aktuelle Nachrichten:

Lagerfeuer Genehmigung vorerst aufgehoben:

Wir bitten um Beachtung, auf Grund der Waldbrandgefahrenstufe 3 sind derzeit keine Lagerfeuer und Brauchtumsfeuer möglich.
Bitte beachten Sie die Informationen auf der erteilten Genehmigung.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Karte:
waldbrandgefahrenstufenkarte

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Vollsperrung Saalebrücke Rothenstein:

In der Zeit vom 25. bis 27. April 2019 wird die Saalebrücke zwischen Oelknitz und Rothenstein voll gesperrt. Der Verkehr wird weiträumig über die A4 und Bucha umgeleitet.

Es ist unvermeidbar, dass der Busverkehr zwischen Jena und Kahla an diesen Tagen nur eingeschränkt durchgeführt wird. Aufgrund der weiträumigen Umleitungsstrecke und den dadurch entstehenden Fahrzeitverlängerungen können die Abfahrtszeiten nicht eingehalten werden. Auf den beigefügten Linien haben wir die Fahrten so angepasst, das eine Grundversorgung der betroffenen Ortschaften abgesichert ist.

Fahrpläne für die betroffenen Ortschaften:

• Bus 480: Jena – (Jägersdorf – Großpürschütz) - (Altenberga – Greuda)
• Bus 480: Kahla – (Greuda – Altenberga) - (Großpürschütz – Jägersdorf) – Jena
  
  
• Bus 481: Jena – (Jena, Leutra) – Jägersdorf – Kahla – Hummelshain
• Bus 481: Hummelshain – Kahla – Jägersdorf – (Jena, Leutra) – Jena
  
  
• Bus 482: Jena – Kahla – Drößnitz – Milda
• Bus 482: Milda – Drößnitz – Kahla – Jena
  
  
• Bus 484: Jena – Kahla – Kleinbucha
• Bus 484: Kleinbucha – Kahla – Jena
  
  
• Bus 492: Jena – Rothenstein – Milda
• Bus 492: Milda – Rothenstein – Jena, Leutra – Jena

Fahrgästen der Orte Rothenstein, Oelknitz und Kahla empfehlen wir den Schienenpersonennahverkehr zu nutzen.

Ute Hupfer
Sachgebietsleiterin Verkehrstechnologie

JES Verkehrsgesellschaft mbH
Borgfeldtstraße 4
07607 Eisenberg

Verantwortlich: JES Verkehrsgesellschaft mbH

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Maibaumsetzen 2019:

Es ist wieder soweit! Mit Beginn des Monats Mai werden die traditionellen Maibäume in der Region gestellt. Den Beginn machen wir in Kahla, wo am 27. April der Maibaum auf dem Marktplatz durch den Feuerwehrverein Kahla/Thür. e. V. und die Feuerwehr Kahla gesetzt wird. Los geht es ab 11 Uhr. Neben Thüringer Bratwürsten erwartet Sie auch wieder eine köstliche Erbsensuppe aus der Gulaschkanone. Wir laden Sie herzlich ein!

Programm:

• 11:00 Uhr Eröffnung durch den Bürgermeister
• 12:00 Uhr Mittagstisch bei Erbsensuppe und Thüringer Bratwürsten
• 14:00 Uhr Kaffee und Kuchen
• 15:00 Uhr Maibaum setzen mit dem THW

Doch auch für unsere kleinen Gäste ist gesorgt. Bei Kinderschminken, Hüpfeburg (wetterabhängig) und Büchsenwurf kommt jeder auf seine Kosten.

Beim traditionellen Maibaum setzen erhalten wir in diesem Jahr Unterstützung durch das THW und deren Spezialtechnik. Wir sind gespannt. Ein Besuch lohnt sich.

Am Samstag, den 27. April 2019, ab 11:00 Uhr auf dem Kahlaer Marktplatz.

Ihr/Euer
Feuerwehrverein Kahla/Thür. e. V.

Veranstalter: Feuerwehrverein Kahla/Thür. e. V.

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Flurzug 2019:

Auch in diesem Jahr möchte ich Sie wieder herzlich zum Kahlaer Flurzug am Samstag, den 4. Mai einladen. Eine Tradition die ihren Ursprung in weiter Vergangenheit hat. Die Grenzen der Gemeindefluren zu umgehen, entstammt einem uralten Brauch, der weit in die Geschichte unserer Vorfahren zurück reicht.
Da die Feldarbeit in alter Zeit Frauensache war, erkor man aus der Dorfgemeinschaft eine Frau, die auf einem weiblichen Pferd sitzend, im Frühjahr den Flurumgang anführte. In Anlehnung an eine geheimnisvolle weibliche Gottheit - Diana, Holda oder auch Alundia genannt – baten die Menschen um ein fruchtbares Jahr.
Die aufkommende Kirche im Mittelalter bekämpfte diesen Aberglauben. So wurden die Umgänge zu einer Feldprozession mit der Bitte, dass die Feldfrüchte gedeihen mögen. Außerdem nutzte man diese Flurumgänge, um sich gemeinsam die nicht schriftlich festgelegten Grenzen zum Gemeindenachbarn einzuprägen bzw. oft auch zu verteidigen. Als Grenzpunkte dienten besondere Merkmale in der Natur: markante alte Bäume, vor denen man große Ehrfurcht hatte, Felsen, Findlinge, Vertiefungen und Erhöhungen in der Landschaft und andere Auffälligkeiten. Man bezeichnete diese als Markzeichen. Später setzte man behauene Steine, die sogenannten Marksteine, ab dem 18 Jh. als Grenzsteine bezeichnet. In diese wurden, je nach Bestimmung als Landes-, Orts- bzw. Flurgrenze oder als Triftstein die Wappen der jeweiligen Herrschaft, Anfangsbuchstaben der Orte, Jahreszahlen oder auch römische Zahlen für die Register eingeschlagen.
Die diesjährige Strecke führ uns Entlang der Flurgrenzen zu den Gemeinden Bibra, Altenberga und Großpürschütz. Neben den Flurgrenzen und Grenzsteinen, werden wir natürlich auch wieder ein Abstecher in die reiche Sagenwelt unserer Heimat machen und von Universitätsprofessor Frank Hellwig einiges zur Flora und Fauna der Region erfahren. Zur Mittagszeit erwartet uns die Feuerwehr Großpürschütz auf deren Festplatz bei Bratwürsten und kühlen Getränken.

Wann: Samstag, 4. Mai 2019, 10:00 Uhr
Wo: Treffpunkt Bibraer Landstraße, Abzweig Ziegelei

Herzlichst
Ihr Steve Ringmayer

Veranstalter: Steve Ringmayer

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Bekanntmachung:

Aufgrund von Baumaßnahmen wird in Kahla, Ortslage Schulstraße, in Höhe Haus-Nummer 31, vom 23.04.2019 bis zum 26.04.2019 die Straße voll gesperrt.
Bitte beachten Sie die entsprechende vorübergehende Baustellenbeschilderung und geänderte Verkehrsführung.

Ordnungsamt Kahla

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Stellenausschreibung:

Zur Unterstützung unseres Teams innerhalb des Freibades Kahla
suchen wir für die Sommersaison 2019 (15.05.2019-15.09.2019) eine/en

Rettungsschwimmer (m/w/d) Teilzeit oder 450 € Basis

Alle weiteren Informationen finden Sie hier.


Schönfeld
Bürgermeister

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Veranstalter: Circus Busch

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Bekanntmachung:

Aufgrund von Baumaßnahmen wird in Kahla, Ortslage Walkteich 5, die L 1062 (Walkteich) vom 15.04.2019 bis 03.05.2019 halbseitig gesperrt.
Bitte beachten Sie die geänderte Verkehrsführung. Die Zufahrt aus Richtung Rudolstädter Straße ist frei. PKW und Busse aus Richtung Löbschütz werden über die Saalstraße - Heimbürgestraße und LKW über Freienorla - Orlamünde umgeleitet.

Ordnungsamt Stadt Kahla

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Der Dienstleistungsbetrieb Saale-Holzland-Kreis/Bereich Abfallwirtschaft informiert:

Die Entsorgung der Restmülltonne vom 22. April 2019 (Ostermontag) wird am Dienstag, dem 23.04.2019, nachgeholt.
Sollte in der Woche nach den Feiertagen in einigen Orten die Entsorgung nicht pünktlich zum Entsorgungstermin erfolgen, lassen Sie bitte die Behälter noch draußen stehen. Es kann zu Verzögerungen kommen, aber die Behälter werden auf jeden Fall noch gekippt. Die Termine der Feiertagsentsorgung finden Sie auch im Abfallkalender 2019
und auf der Homepage (www.awb-shk.de).

Veränderte Öffnungszeiten Wertstoffhof der Fa.
Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG in Kahla:

Sommer-Öffnungszeiten Wertstoffhof der Fa. Veolia in Kahla, Ölwiesenweg 7 ab dem 01.04.2019 bis 31.10.2019:

• Mo: 8.30 - 12.00 sowie 12.30 - 17.00 Uhr
• Die: Geschlossen
• Mi: 8.30 - 12.00 sowie 12.30 - 18.00 Uhr
• Do: Geschlossen
• Fr: 8.30 - 12.00 sowie 12:30 - 15.30 Uhr
• Sa: 8.00 - 12.00 (ungerade Kalenderwoche)

Für Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Abfallberatung des Dienstleistungsbetriebes unter Tel. 036691-4800, Fax 036691-48010 oder mail@awb-shk.de gern zur Verfügung.

Verantwortlich: Dienstleistungsbetrieb des Saale-Holzland-Kreises

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Achtung: Vorverlegung Redaktionsschluss Kahlaer Nachrichten!

Wegen der bevorstehenden Osterfeiertage ist der Redaktionsschluss für die Ausgabe Nr. 8 (Erscheinungstermin 25.04.2019) bereits am Donnerstag, den 18. April 2019, 12 Uhr.

Später eingesandte Beiträge können leider nicht mehr berücksichtigt werden.

Stadt Kahla

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Männer verschaffen sich Ihr Erfolgserlebnis
Kahla SV 1999 - HSV Ronneburg II 21:20 (13:10)

Am 11. Spieltag stand das Hinspiel der Kahlaer Handballer gegen die zweite Mannschaft des HSV Ronneburg auf dem Programm. Um in dieser Spielzeit überhaupt noch eine Chance zu haben, die untern Tabellenplatze zu verlassen, wollte man dieses Spiel unbedingt für sich entscheiden. Unsere Männer konnte glücklicherweise wieder auf die genesenen Spieler André Schmidt und Andreas Jost zurück greifen und von Spielbeginn an, einsetzen. Ronneburg kam als 6. der Verbandsliga Männer nach Kahla. Das Spiel begann und man sah sofort, hier spielen zwei Mannschaften auf Augenhöhe gegeneinander, denn nach 9 Minuten stand es immer noch Unentschieden mit 4:4. Durch eine deutlich schnellere Spielweise wurde Kahla im spielstärker und konnten sich bis zur Halbzeit einen drei- Tore- Vorsprung heraus arbeiten (13:10). Mit Beginn der zweiten Halbzeit war offensiv irgendwie der Wurm drin, bei beiden Mannschaften. Unseren Männer gelang 10 Minuten kein erfolgreicher Torabschluss und die Gäste aus Ronneburg gelang es immerhin die Kugel dreimal im Kasten zu versenken. Zu diesem Zeitpunkt dachten viele Zuschauer und Spieler: „Nicht schon wieder“. In der Vergangenheit hatte schon einige Spiele in der Saison, durch einen unerklärlichen Einbruch der Leistung, einfach her geschenkt. Nach mahnenden Worten des Trainer, Peter Busch, kam diesmal die Wende zum Positiven und die Mannschaft fing sich wieder. Bis zur 50. Spielminute konnte sich unser Team mit 3 Vorsprung erneut absetzen. Im Anschluss des Spielverlaufes bot sich den Zuschauern ein echter Krimi, den wohl niemand besser hätte schreiben können. Beim Spielstand von 21:20 bekamen die Kahlaer in der letzten Spielminute einen Siebenmeter zugesprochen. Dieser wurde leider verworfen und so hatte Ronneburg noch einen Angriff. Bei einer Abwehraktion kassierte Felix Busch dann noch die dritte 2- Minuten Strafe und somit die Rote Karte. Es waren noch 14 Sekunden auf der Uhr und Kahla musste in Unterzahl verteidigen. Glücklicherweise konnte Ronneburg diese Gelegenheit nicht mehr nutzen und so hatte unsere Männer das Erfolgserlebnis auf Ihrer Seite. Nach dem Abpfiff sah man in der ganzen Mannschaft die Anspannung deutlich abfallen. Alle Spieler rannten aufeinander zu und umarmten sich, ja auch die ein oder andere Freudenträne sei nach so einer langen Durststrecke verziehen. Wir bedanken uns bei allen Zuschauern und würden uns freuen, Sie am 11.5.und 12.05.2019 zum Vereinsfest auf dem Gelände der Regelschule begrüßen zu dürfen.



Es spielten: Michael Preiß - Marco Bauer - André Schmidt (4) - Martin Sommerwerk - Thomas Fürstenau (4) - Felix Busch (6) - Erhard Fritsch - Alexander Gürke (2) - Mirko Wiedemayer - Marcel Pfeifer (4) - Andreas Jost (1) - Trainer: Peter Busch

Verantwortlich: Kahla SV 1999

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Kostenlose Annahme von Baum- und Strauchschnitt
im Saale-Holzland-Kreis an drei Wochenenden im Mai:

Der Dienstleistungsbetrieb des Saale-Holzland-Kreises führt - in Zusammenarbeit mit Gemeinden und einem privaten Entsorger - auch in diesem Frühjahr eine kostenlose Sammlung von privatem Baum- und Strauchschnitt im Landkreis durch. Die Termine liegen an drei Wochenenden im Mai.

Die Annahmezeiten sind:
an den Freitagen 3., 10. und 17. Mai jeweils von 15 bis 17 Uhr sowie
an den Samstagen 4., 11. und 18. Mai jeweils 9 bis 11 Uhr.

Die Annahmestellen befinden sich in folgenden Orten:

• Bad Klosterlausnitz: An der Kaiserquelle
• Hermsdorf: Am Bahnhof 18, Betriebshof
• Kahla: Ölwiesenweg 7, Wertstoffhof der Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG
• Eisenberg: Mozartstraße 4, Wertstoffhof der Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG
• Dornburg-Camburg: An der Fuchsfarm, Bauhof in Camburg
• Stadtroda: Bürgeler Straße 6, Betriebshof der Kreisstraßenmeisterei des SHK.

An den Wertstoffhöfen der Firma Veolia kann ganztags zu den dort üblichen Öffnungszeiten Baum- und Strauchschnitt abgegeben werden.

An den Sammelstellen kostenlos angenommen wird privater Baum- und Strauchschnitt - kein Rasenschnitt oder Laub - in haushaltsüblichen Mengen von maximal einem Kubikmeter. Das Material wird im Anschluss der Sammelaktion fachgerecht aufbereitet und entweder als Rohstoff für die regionalen Biomasseheizkraftwerke oder als Dünge- bzw. Erdensubstrat verwendet.

Im Übrigen hat die Eigenkompostierung der Garten- und Grünabfälle Vorrang vor der Entsorgung. Nebenbei gewinnt man einen hervorragenden Dünger für die Gartenbeete. Besonders geeignet zum Kompostieren sind Gartenabfälle wie Grasschnitt, Laub, Gehölzschnitt, Staudenabfälle, Reste von Beet- und Balkonpflanzen, Gemüse- und Obstabfälle, aber auch pflanzliche Abfälle aus der Küche und zerkleinerte, unbehandelte Rinden- und Holzabfälle.

Ganzjährige Alternativen:

Die Abgabe von Strauch- und Baumschnitt kann ganzjährig gegen Entgelt bei zugelassenen Kompostieranlagen oder Recyclinghöfen erfolgen. Daneben ist dort auch die Abgabe von Rasenschnitt und Laub gegen Entgelt möglich.

Für Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Abfallberatung des Dienstleistungsbetriebes unter Tel. 036691 4800, Fax 036691 48010 oder mail@awb-shk.de gern zur Verfügung.

Verantwortlich: Dienstleistungsbetrieb des Saale-Holzland-Kreises

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Veranstalter: Nationaltheater Weimar

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Osterferien-Aktionen im SHK:

Die zweiten JuKom-Osterferien werfen ihre Schatten voraus. Nach dem erfolgreichen Start in 2018 wird es in der ersten Osterferienwoche vom 15. bis 18. April wieder eine kreisweite Freizeitaktion der regionalen Jugendarbeit geben! Unter dem Netzwerk des „JuKom“ (Jugendkompetenzzentrum des SHK) organisieren die Jugend­arbeiter*innen attraktive Ferienprogramme parallel an den vier Standorten in Hermsdorf (Jugendhaus), Kahla (JC Screen), Stadtroda (CVJM-Freizeitranch) und Eisenberg (Jugendzentrum Wasserturm).

Das Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche von 7 bis 17 Jahren und findet täglich von 9 bis 16 Uhr statt. So werden von Montag bis Donnerstag viele Aktivitäten stattfinden, unter anderem Sport und Spielturniere, Eier bemalen, "Urban Gardening", GeoCaching, Nähen und Stencil (Farbsprühen mit Schablonen). Natürlich stehen auch die sonstigen Angebote und Spielgeräte der Jugendhäuser den jungen Gästen zur Verfügung. Der ausführliche Flyer mit allen Details wird in Kürze vorliegen.

Die Teilnahme kostet am Tag 5 Euro oder für alle vier Tage 15 Euro. Ein Geschwisterrabatt bzw. sonstige Vergünstigungen sind nach Absprache möglich. In den Gebühren sind die Materialkosten, ein Mittagessen, sowie Obst, einfache Getränke und Kekse enthalten. Anmeldeformulare sind über die Jugendhäuser und die SchulsozialarbeiterInnen erhältlich oder können
direkt online beim Kreissportbund abgerufen werden.

Die ausgefüllten Anmeldungen werden in den Jugendhäusern entgegengenommen oder zentral beim Kreissportbund gesammelt:
Die Anmeldefrist ist Freitag, der 05.04.2019. Die Teilnehmerplätze sind jeweils begrenzt, daher wird eine rechtzeitige Anmeldung empfohlen! Die Jugendarbeit im Landkreis freut sich auf eine rege Beteiligung.

Alle vier Standorte im Überblick:

• Jugendzentrum Wasserturm (Ladestraße 2 in Eisenberg)
• Jugendhaus Hermsdorf (Naumburger Straße 32, Hermsdorf)
• Schüler- und Jugendtreff „JC Screen“ (Herrmann-Koch-Straße 12, Kahla)
• Freizeitranch des CVJM Stadtroda (Louis Görner Straße, 07646 Stadtroda)

Teilnehmerhinweise:
Berufstätige Eltern können ihr Kind ab 8:30 Uhr in das jeweilige Jugendhaus/Jugendclub bringen, Programmstart ist gegen 9 Uhr.
Bitte wichtige persönliche Dinge (z. B. Medikamente), bequeme und wetterfeste Kleidung (die auch schmutzig werden kann), abriebfeste Sportschuhe und Sportsachen zu den Sportaktionen und die Krankenkassenkarte mitbringen.

Verabstalter: Jugendkompetenzzentrum des SHK

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Neuer Einkaufsbus-Fahrplan: jeden Mittwoch ab dem 6. Februar 2019:

Der Einkaufsbus für Senioren und beeinträchtigte Menschen vom Verein für Behinderte Kahla e. V. fährt jeden Mittwoch zwischen 9:00 Uhr und 12:30 Uhr zu verschiedenen Einkaufsmärkten.
Den aktuellen Fahrplan finden Sie hier.

Veranstalter: Verein für Behinderte Kahla e. V.

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Händler für den Weihnachtsmarkt in Kahla gesucht:

In Kahla wird am 2. Advent, den 08.12.2019 von 10 bis 18 Uhr traditionell ein Weihnachtsmarkt organisiert. Im Rahmen der Veranstaltung sucht die Stadtverwaltung Kahla noch Händler, Handwerker und Kunsthandwerker, die den Markt mit interessanten Angeboten bereichern. Bewerbungen sind bis zum 31.05.2019 schriftlich an die „Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla“ oder per E-Mail an „haushalt@kahla.de“ einzureichen. Die Bewerbung muss aussagekräftig sein und mindestens folgenden Inhalt aufweisen:

• Vollständige Bewerberdaten (vor allem Name, Anschrift).
• Eine genaue Beschreibung des Angebotes. Bevorzugt berücksichtigt werden Handwerker, welche ihr Handwerk vor Ort vorführen. Händler mit Damen- und Herrenbekleidung werden nicht zugelassen.
• Die Maße des Verkaufsstandes mit und ohne Überständen.
• Ein Foto des Verkaufsstandes ist beizufügen.
• Die benötigten Medienanschlüsse (Strom, Wasser).

In begrenzter Stückzahl können Verkaufsstände (ca. 3 m x 2 m) angemietet werden.

Stadt Kahla

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Öffentliche Bekanntmachung - Thüringer Kommunalwahlen:

Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder / Stadtratsmitglieder am 26 Mai 2019.

Wahl der Gemeinderatsmitglieder:

1. In der Stadt Kahla sind am 26. Mai 2019 zwanzig Gemeinderatsmitglieder zu wählen.

Wählbar für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds/ Stadtratsmitglieds sind Wahlberechtigte, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben (§ 12 ThürKWG). Die Wahlberechtigung ergibt sich aus §§ 1 und 2 ThürKWG. Danach sind Deutsche und Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, wahlberechtigt, wenn sie nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (§ 2 ThürKWG) und seit mindestens drei Monaten ihren Aufenthalt in der Gemeinde haben; der Aufenthalt in der Gemeinde wird vermutet, wenn die Person in der Gemeinde gemeldet ist. Bei mehreren Wohnungen ist die Hauptwohnung im Sinne des Melderechts maßgebend (§ 1 Abs. 1, § 12 ThürKWG).
Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind neben der Bundesrepublik Deutschland:
Königreich Belgien, Republik Bulgarien, Königreich Dänemark, Republik Estland, Republik Finnland, Französische Republik, Hellenische Republik (Griechenland), Irland, Italienische Republik, Republik Kroatien, Republik Lettland, Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg, Republik Malta, Königreich der Niederlande, Republik Österreich, Republik Polen, Portugiesische Republik, Rumänien, Königreich Schweden, Republik Slowenien, Slowakische Republik, Königreich Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland* sowie Republik Zypern.

*Personen, die ausschließlich die Staatsangehörigkeit des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland besitzen, sind wahlberechtigt und damit wählbar, wenn das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland am Tag der Wahl noch ein Mitgliedsstaat der Europäischen Union ist.

Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder sich zum Zeitpunkt der Wahl wegen einer vorsätzlichen Straftat in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet (§ 12 ThürKWG).

1.1 Für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder/Stadtratsmitglieder können Wahlvorschläge von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes oder von Wählergruppen aufgestellt werden. Zur Einreichung von Wahlvorschlägen wird hiermit aufgefordert.

Jede Partei oder jede Wählergruppe kann nur einen Wahlvorschlag einreichen. Ein Wahlvorschlag darf höchstens 20 Bewerber enthalten. Die Bewerber sind in erkennbarer Reihenfolge unter Angabe ihres Nachnamens und Vornamens sowie ihres Geburtsdatums, ihres Berufs und ihrer Anschrift im Wahlvorschlag aufzuführen. Jeder Bewerber darf nur in einem Wahlvorschlag aufgestellt werden; er muss hierzu seine Zustimmung schriftlich erteilen. Jeder Wahlvorschlag muss den Namen und ggf. die Kurzbezeichnung der Partei oder der Wählergruppe als Kennwort tragen; dem Kennwort kann eine weitere Bezeichnung hinzugefügt werden, wenn das zur deutlichen Unterscheidung der Wahlvorschläge erforderlich ist. Gemeinsame Wahlvorschläge müssen die Namen sämtlicher daran beteiligter Parteien oder Wählergruppen tragen. Alle Wahlvorschläge müssen die Unterschriften von zehn Wahlberechtigten tragen, die nicht Bewerber des Wahlvorschlags sind. Jede Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Bei Mehrfachunterzeichnungen erklärt der Wahlausschuss die Unterzeichnung für ungültig.

In jedem Wahlvorschlag sind ein Beauftragter und ein Stellvertreter zu bezeichnen. Der Beauftragte und sein Stellvertreter müssen wahlberechtigt sein. Fehlt eine Bezeichnung, so gilt der erste Unterzeichner des Wahlvorschlags als Beauftragter, der zweite als sein Stellvertreter. Ist nur ein Beauftragter und nicht auch der Stellvertreter bezeichnet, dann ist der erste Unterzeichner des Wahlvorschlags der Stellvertreter. Soweit im Thüringer Kommunalwahlgesetz nichts anderes bestimmt ist, sind nur der Beauftragte und bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und entgegenzunehmen. Im Zweifelsfall gilt die Erklärung des Beauftragten. Der Beauftragte und sein Stellvertreter können durch schriftliche Erklärung der Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags gegenüber dem Wahlleiter abberufen und durch andere ersetzt werden.

1.2 Der Wahlvorschlag der Partei oder Wählergruppe muss nach dem Muster der Anlage 5 zur ThürKWO enthalten:

• das Kennwort der einreichenden Partei oder Wählergruppe,
• Nachnamen, Vornamen, Geburtsdatum, Beruf und Anschrift der Bewerber unter Angabe ihrer Reihenfolge im Wahlvorschlag,
• die Bezeichnung des Beauftragten und seines Stellvertreters,
  
• die Unterschriften von zehn Wahlberechtigten unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihres Geburtsdatums und ihrer Anschrift.
  

Dem Wahlvorschlag sind als Anlagen beizufügen:

• die Erklärungen der Bewerber nach dem Muster der Anlage 6 zur ThürKWO, dass sie nicht für dieselbe Wahl in einem anderen Wahlvorschlag als Bewerber aufgestellt sind und dass sie ihrer Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmen,
• eine Ausfertigung der Niederschrift nach § 15 Abs. 3 Satz 1 ThürKWG über die nach § 15 Abs. 1 ThürKWG von der Partei oder Wählergruppe durchzuführende Versammlung,
• Versicherungen an Eides statt des Versammlungsleiters und zwei weiterer Teilnehmer der Versammlung nach § 15 Abs. 3 Satz 2 ThürKWG.

(Vgl. zum bisherigen Text §§ 17 Nr. 1 und 2, 18 Abs. 1 und 2 ThürKWO; §§ 14 Abs. 1 bis 4 und 16 Abs. 1 ThürKWG.)

2. Alle von einer Partei oder einer Wählergruppe aufgestellten Bewerber müssen in einer zu diesem Zweck einberufenen Versammlung von den wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder den wahlberechtigten Angehörigen der Wählergruppe in geheimer Abstimmung gewählt werden. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihre Ziele der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Zur Aufstellung eines gemeinsamen Wahlvorschlags ist eine gemeinsame Versammlung aller beteiligten Wahlvorschlagsträger durchzuführen. Die Bewerber können auch durch eine Versammlung von Delegierten, die von den wahlberechtigten Mitgliedern einer Partei oder den wahlberechtigten Angehörigen einer Wählergruppe aus der Mitte einer vorgenannten Mitgliederversammlung zu diesem Zweck gewählt sind, in geheimer Abstimmung gewählt werden.

Eine Ausfertigung der Niederschrift über die Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge im Wahlvorschlag, Ort und Zeit der Versammlung, die Form der Einladung sowie die Zahl der Anwesenden ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen. Hierbei haben der Versammlungsleiter und zwei weitere Teilnehmer der Versammlung gegenüber dem Gemeindewahlleiter an Eides statt zu versichern, dass die Wahl sowie die Festlegung der Reihenfolge in geheimer Abstimmung erfolgt ist, dass jeder wahlberechtigte Teilnehmer der Aufstellungsversammlung vorschlagsberechtigt war und dass den sich für die Aufstellung bewerbenden Personen Gelegenheit gegeben wurde, sich und ihre Ziele der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Der Wahlleiter ist zur Abnahme einer solchen Versicherung an Eides statt zuständig; er gilt insoweit als zuständige Behörde im Sinne des § 156 des Strafgesetzbuches.

(Vgl. zum bisherigen Text § 17 Nr. 3 und § 18 Abs. 2 ThürKWO; § 15 ThürKWG.)

3. Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, die nicht aufgrund eines eigenen einzelnen Wahlvorschlags seit der letzten Wahl ununterbrochen im Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag des Landkreises Saale-Holzland-Kreis oder im Gemeinderat/Stadtrat der Gemeinde Stadt Kahla vertreten sind, müssen neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, die der Wahlvorschlag jeder Partei oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzlich von viermal so vielen Wahlberechtigten unterstützt werden wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind insgesamt 80 Unterschriften.

3.1 Eine Partei oder Wählergruppe, die nur als Wahlvorschlagsträger eines gemeinsamen Wahlvorschlags im Kreistag oder Gemeinderat vertreten ist, benötigt bei Einreichung eines eigenen einzelnen Wahlvorschlags neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, die der Wahlvorschlag jeder Partei oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzliche Unterstützungsunterschriften von viermal so vielen Wahlberechtigten wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind. Ein gemeinsamer Wahlvorschlag bedarf keiner zusätzlichen Unterstützungsunterschriften, wenn dessen Wahlvorschlagsträger seit der letzten Wahl in ihrer Gesamtheit im Gemeinderat oder im Kreistag aufgrund desselben gemeinsamen Wahlvorschlags ununterbrochen vertreten sind oder wenn einer der beteiligten Wahlvorschlagsträger mit einem eigenen einzelnen Wahlvorschlag keiner Unterstützungsunterschriften bedürfte, weil der Wahlvorschlagsträger seit der letzten Wahl ununterbrochen im Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag des Landkreises, in dem die Gemeinde liegt, oder im Gemeinderat/Stadtrat vertreten ist.

3.2 Unterstützungsunterschriften sind stets erforderlich, wenn eine Partei oder Wählergruppe mit einem geänderten oder neuen Namen einen Wahlvorschlag einreicht, es sei denn, dass die Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags (§ 14 Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) bereits Bewerber oder Unterzeichner des früheren Wahlvorschlags war.

(Vgl. zum bisherigen Text § 17 Nr. 4 und § 20 Abs. 1 bis 3 ThürKWO, § 14 Abs. 5 und 6 ThürKWG.)

3.3 Die Wahlberechtigten haben sich zur Leistung von Unterstützungsunterschriften persönlich nach der Einreichung des Wahlvorschlags in eine vom Wahlleiter bei der Gemeindeverwaltung Stadt Kahla bis zum 22. April 2019, 18.00 Uhr, ausgelegte Liste unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihrer Anschrift und ihres Geburtsdatums einzutragen und eine eigenhändige Unterschrift zu leisten.
Gem. § 37 Abs. 2 ThürKWG weisen wir darauf hin, dass die Stadtverwaltung am 19. und 22. April 2019 (gesetzlicher Feiertag) geschlossen hat.
Die letzte Möglichkeit zur Abgabe von Unterstützerunterschriften ist demnach der 18. April 2019, bis 18 Uhr.
Die Liste zur Leistung von Unterstützungsunterschriften wird vom Wahlleiter der Gemeinde mit dem Wahlvorschlag verbunden und unverzüglich nach Einreichung des Wahlvorschlags während der üblichen Dienstzeiten,

• am Montag von 9-12 Uhr,
  
• am Dienstag von 9-12 Uhr und von 14-16 Uhr,
  
• am Donnerstag von 9-12 Uhr und von 14-18 Uhr,
  

in der Stadtverwaltung Kahla, im Rathaus, Markt 10, 07768 Kahla ausgelegt.

Wahlberechtigte, die glaubhaft machen, dass sie wegen Krankheit oder einer körperlichen Beeinträchtigung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum bei der Gemeindeverwaltung Stadt Kahla aufzusuchen, erhalten auf Antrag einen Eintragungsschein. Die Eintragung kann in diesem Fall dadurch bewirkt werden, dass die wahlberechtigte Person auf dem Eintragungsschein ihre Unterstützung eines bestimmten Wahlvorschlags erklärt und eine Hilfsperson beauftragt, die Eintragung im Eintragungsraum für sie vorzunehmen; die wahlberechtigte Person hat auf dem Eintragungsschein an Eides statt zu versichern, dass die Voraussetzungen für die Erteilung eines Eintragungsscheins vorliegen.

Von der Leistung von Unterstützungsunterschriften ausgeschlossen sind Bewerber von Wahlvorschlägen für dieselbe Wahl sowie Wahlberechtigte, die sich für dieselbe Wahl bereits in eine andere Unterstützungsliste eingetragen haben oder einen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl unterzeichnet haben. Geleistete Unterschriften können nicht zurückgenommen werden.

(Vgl. zum bisherigen Text §§ 17 Nr. 4, 18 Abs. 4, 20 ThürKWO; § 14 Abs. 1, 5 und 6 ThürKWG.)

4. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist zulässig (Listenverbindung). Sie muss spätestens am 22. April 2019, 18.00 Uhr, durch übereinstimmende Erklärung der Beauftragten der Wahlvorschläge gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde erfolgen. Dieser Erklärung ist die schriftliche Zustimmung der Mehrheit der Unterzeichner der einzelnen beteiligten Wahlvorschläge (§ 14 Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) beizufügen.

(Vgl. zum bisherigen Text § 17 Nr. 5 und 6 ThürKWO; § 17 Abs. 3 ThürKWG.)

5. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach der Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Sie müssen spätestens am 12. April 2019 bis 18.00 Uhr eingereicht sein. Die Wahlvorschläge sind beim Wahlleiter der Stadtverwaltung Kahla, im Rathaus, Markt 10, 07768 Kahla, im Zimmer 4 einzureichen. Eingereichte Wahlvorschläge können nur bis zum 12. April 2019 bis 18.00 Uhr durch gemeinsame schriftliche Erklärung des Beauftragten des Wahlvorschlages und der Mehrheit der übrigen Unterzeichner des Wahlvorschlages zurückgenommen werden.

(Vgl. zum bisherigen Text §§ 17 Nr. 6 und 21 Abs. 2 ThürKWO; § 17 Abs. 1 Satz 2 und 3 ThürKWG.)

6. Wird nur ein gültiger oder überhaupt kein Wahlvorschlag eingereicht, so findet Mehrheitswahl statt, d. h. die Wahl wird ohne Bindung an etwaige vorgeschlagene Bewerber und ohne das Recht der Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. Der Wähler hat in diesem Fall so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind.

(Vgl. zum bisherigen Text § 17 Nr. 7 ThürKWO; § 19 Abs. 1 Satz 1 und 2 ThürKWG.)

7. Die eingereichten Wahlvorschläge werden vom Wahlleiter der Gemeinde unverzüglich auf Mängel überprüft und die Beauftragten aufgefordert, festgestellte Mängel zu beseitigen. Mängel der Wahlvorschläge müssen spätestens bis 22. April 2019 bis 18.00 Uhr behoben sein. Bis zum gleichen Zeitpunkt sind auch noch Änderungen der Wahlvorschläge insoweit zulässig, als sie infolge Wegfalls von Bewerbern durch Tod oder nachträglichen Wählbarkeitsverlust veranlasst sind; Personen, die in solchen Fällen aufgestellt werden sollen (Ersatzbewerber), sind in gleicher Weise wie Bewerber zu wählen. Am 23. April 2019 tritt der Wahlausschuss der Gemeinde zusammen und beschließt, ob die eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen den durch das Thüringer Kommunalwahlgesetz und die Thüringer Kommunalwahlordnung gestellten Anforderungen entsprechen und als gültig zuzulassen sind.

8. Die im Thüringer Kommunalwahlgesetz oder in der Thüringer Kommunalwahlordnung vorgesehenen Fristen und Termine verlängern oder ändern sich nicht dadurch, dass der letzte Tag der Frist oder ein Termin auf einen Sonnabend, einen Sonntag, einen gesetzlichen oder staatlich geschützten Feiertag fällt; eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ist ausgeschlossen (§ 37 Abs. 2 ThürKWG).

9. Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.

S. Böttcher
Wahlleiter

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