aktuelle Nachrichten:

Am Sonntag, den 29. April 2018 findet eine Stichwahl zwischen:

Claudia Nissen-Roth und Jan Schönfeld

statt.

wichtiges kurz und knapp:
Seit heute (Donnerstag, den 19.4.2018) können sie Briefwahlunterlagen für die Bürgermeister-Stichwahl beantragen.

Wer bei der letzten Wahl Briefwahlunterlagen beantragt hat und die Stichwahl vorgemerkt hat erhält die Briewahlunterlagen in den nächsten Tagen automatisch mit der Post. Dies betrifft ca. 522 Personen. Die Briefe sollten spätestens Montag im Briefkasten liegen. Andernfalls werden sie gebeten sich mit dem Wahlbüro unter der Telefonnummer: 036424 77322 oder persönlich im Rathaus in Verbindung zu setzten.

Wer bei der letzten Wahl keine Briefwahlunterlagen beantragt hat, kann natürlich bei Bedarf (z. B. Abwesenheit am Wahltag) für die Stichwahl Briefwahlunterlagen beantragen.

Bei der Stichwahl dürfen alle Personen wählen, die auch bei der letzten Wahl im Wählerverzeichnis eingetragen waren.

Die Wahlbenachrichtigung ist für die Stichwahl nicht notwendig. Wer diese verloren hat kann auch so wählen gehen. Zur Wahl ist nur ein amtlichen Personalausweis, Reisepass oder für Unionsbürger ein gültiger Identitätsausweis notwendig.

Hier finden sie weitere Informationen zur Beantragung & Ausfüllhinweise für die Briefwahlunterlagen, sowie den Link zur Online-Beantragung.

stellv. Wahlleiter
A. Schröder

Der Dienstleistungsbetrieb/Abfallwirtschaft informiert:

1. Schadstoffkleinmengensammlung von Haushalten im Jahr 2018.

In Kahla findet am Mittwoch, den 16.05.2018 die 1. Sammlung von Schadstoffkleinmengen in diesem Jahr statt.

Kahla, an der Ziegelei/Zweirad Seifert von 10:00-10:45 Uhr
Kahla, Bergstraße/Kastanie von 11:00-12.00 Uhr
Kahla/Löbschütz, Brückenstraße/Förderzentrum von 12:45-13:45 Uhr
Kahla, Ölwiesenweg/Parkstreifen von 14:00-15:00 Uhr
Kahla, Regelschule (Am Langen Bürgel) von 15:15-16:30 Uhr
Kahla, Ch.-Eckardt-Straße/Parkfläche Porzellanwerk von 16:40-17:40 Uhr

Am Schadstoffmobil wird u. a. folgendes angenommen:

Abbeizmittel, Abflussreiniger, Akkus, Allzweckreiniger, Autopflegemittel, Batterien, Beizen, Chemikalien aller Art, Desinfektionsmittel, Düngemittelreste, Energiesparlampen, Farbreste, Farbverdünner, Frostschutzmittel, Fixierbäder, Fotochemikalien, Fensterputzmittel, Fleckentferner, Fugendichtmasse, Gartenchemikalien, Gifte, Grillanzünder, Grillreiniger, Halogenlampen, Haushaltschemikalien, Haushaltsreiniger, Holzschutzmittel, Insektenvernichtungsmittel, Imprägniermittel, Kalkentferner, Klebstoffe, Kosmetika, Lacke, Laugen, Lederspray, Leuchtstoffröhren, Lösungsmittel, Medikamente, Nagellackentferner, Nitroverdünnung, Pflanzenschutzmittel, Quecksilberabfälle, Rattengift, Reinigungsmittel, Rohrreiniger, Rostschutzmittel, Salben, Sanitärreiniger, Schädlingsbekämpfungsmittel, Schmieröle, Silberputzmittel, Thermometer, Terpentin, Trockenbatterien, Verdünnung, Waschbenzin, WC-Reiniger, Zweikomponentenkleber u. a.

Schadstoffe sind dem Personal des Schadstoffmobiles persönlich zu übergeben. Eine unbeaufsichtigte Bereitstellung an den Standplätzen des Schadstoffmobiles ist nicht erlaubt.

Elektro- und Elektronikgeräte werden nicht am Schadstoffmobil angenommen, diese können sie u. a. telefonisch unter der Nummer 03641 4725314 zur Abholung anmelden oder auf dem Wertstoffhof der Firma Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG in 07607 Eisenberg, Mozartstraße 4, zu folgenden Zeiten abgeben:

Mo: Geschlossen
Di: 8:30-12:00 / 12:30-18:00 Uhr
Mi: 7:30-12:00 / 12:30-16:00 Uhr
Do: 8:30-12:00 / 12:30-18:00 Uhr
Fr: 7:30-12:00 / 12:30-17:00 Uhr
Sa: 8:00-12:00

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Abfallberatung unter Tel. 036691 4800, Fax 036691 48010 oder mail@awb-shk.de gern zur Verfügung.

Kunze
Werkleiter

Der Dienstleistungsbetrieb/Abfallwirtschaft informiert:

Änderung der Entsorgung zu den Feiertagen am 10.05.2018 (Christi Himmelfahrt) und am 21.05.2018 (Pfingstmontag) in Kahla.

Aufgrund der Feiertage verändert sich die Entsorgung von Restmüll, gelber Tonne bzw. blauer Tonne wie folgt:

gelbe Tonne und blaue Tonne: Donnerstag, den 10.05.2018 (Himmelfahrt) wird am Freitag, den 11.05.2018 nachgeholt.

Restmüll: am 21.05.2018 (Pfingstmontag), wird am Dienstag, den 22.05.2018 nachgeholt.

In der Woche nach den Feiertagen erfolgt die Entsorgung nicht am vorgesehenen Entsorgungstag, sondern jeweils einen Werktag später.
Sollte es zu weiteren Verzögerungen kommen, so lassen sie bitte die Behälter am Bereitstellungsort stehen - sie werden noch entleert.

Kunze
Werkleiter

Achtung vorverlegung Redaktionsschluss für die Kahlaer Nachrichten:

Wegen Himmelfahrt ist der Redaktionsschluss für die Ausgabe Nr. 10 (Erscheinungstermin 10.05.2018) bereits am Mittwoch, den 02. Mai 2018.
Für die Ausgabe Nr. 11 (Erscheinungstermin 24.05.2018) ist wegen Pfingsten der Redaktionsschluss bereits am Mittwoch, den 16. Mai 2018.
Später eingesandte Beiträge können leider nicht mehr berücksichtigt werden.

Wahlbekanntmachung zur Bürgermeister-Stichwahl:

Am Sonntag, den 29.04.2018 findet die Stichwahl für den Bürgermeister von 8 bis 18 Uhr statt. Anschließend wird gem. § 37 ThürKWO das Wahlergebnis ermittelt.
Die Gemeinde bildet 6 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich:
- Stimmbezirk 1 – Rathaus, kleiner Saal, Markt 10
- Stimmbezirk 2 – Friedensschule, Schulstraße 5
- Stimmbezirk 3 – Feuerwehr Kahla, Bahnhofstraße 27
- Stimmbezirk 4 – Heimbürgeschule, Am Langen Bürgel 19
- Stimmbezirk 5 – Kindergarten „Märchenland“, Rudolstädter Straße 22
- Stimmbezirk 6 – Staatliche Förderschule Löbschütz, Brückenstraße 1a
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses ist ein Briefwahlvorstand gebildet worden. Der Arbeitsraum des Briefwahlvorstands befindet sich in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, im Beratungszimmer Bürgermeister, Zimmer 12.
Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag, den 29.04.2018, um 16:45 Uhr, zur Ermittlung des Wahlergebnisses zusammen.
Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, einen Stimmzettel ausgehändigt.

Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.
Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können. Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden.
Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.
Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind gem. § 32 ThürKWO öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, sowie zum Arbeitsraum des Briefwahlvorstands, soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.
Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag 29.04.2018 bis 18 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden.
Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches):
Die Ermittlung der Wahlergebnisse wird am Montag, den 30.04.2018 und ggf. am Mittwoch, den 02.05.2018 jeweils um 8 Uhr, in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, im kleinen Rathaussaal, fortgesetzt, falls die Ermittlung des Wahlergebnisses am Wahltag nicht abgeschlossen werden konnte.

S. Böttcher
Wahlleiter

Feststellung des Bürgermeister Wahlergebnisses vom 15.04.2018:

Zahl der Wahlberechtigten: 5852
Zahl der Wähler: 3027
Zahl der ungültigen Stimmabgaben (Stimmzettel): 23
Zahl der gültigen Stimmabgaben (Stimmzettel): 3004
Zahl der auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber entfallenden gültigen Stimmen:

Nissen-Roth, Claudia (DIE LINKE): 1242
Schönfeld, Jan (Freie Wähler Kahla): 1332
Scholz, Holger: 430

Da bei der Wahl am 15.04.2018 kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat, findet am 29.04.2018 von 8 bis 18 Uhr zwischen:

Nissen-Roth, Claudia (DIE LINKE)
Schönfeld, Jan (Freie Wähler Kahla)

eine Stichwahl statt.

Scheidet einer dieser beiden Bewerber vor der Stichwahl durch Tod oder Verlust der Wählbarkeit aus, findet die Stichwahl nicht statt; dann ist die Wahl zu wiederholen.

Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat.

Die Wahlbenachrichtigung für die erste Wahl behält ihre Gültigkeit. Wahlberechtigte, die für die erste Wahl eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, erhalten keine neue Wahlbenachrichtigung für die Stichwahl.

Beantragung der Briefwahlunterlagen:
Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen.
Dies gilt auch für die Wahlberechtigten, die einen Wahlschein für die Stichwahl bereits vor der ersten Wahl beantragt haben.

Im Übrigen können Wahlscheine für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen unter folgenden Voraussetzungen beantragt werden:

Ein Wahlberechtigter, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und nicht bereits vor der ersten Wahl einen Wahlschein beantragt hat, erhält auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen.

Der Wahlschein kann mündlich oder schriftlich bei der Gemeindeverwaltung bis zum 27.04.2018, 18.00 Uhr, beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Der Antragsteller muss in dem Antrag seinen Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und seine Wohnanschrift sowie die Anschrift angeben, an die der Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu senden ist. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 28.04.2018, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Ausnahmsweise erhält ein Wahlberechtigter noch bis zum 29.04.2018, bis 15.00 Uhr, auf Antrag bei der Gemeindeverwaltung einen Wahlschein, wenn

er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat,
die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind,
das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird oder
bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

Die Wahlanfechtung kann erst nach der Bekanntmachung der Feststellung des Ergebnisses der Stichwahl erfolgen.

Hinweis auf die
Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Bürgermeister-Stichwahl:
Der Wahlausschuss tritt gem. § 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 ThürKWG, am Montag den 30.04.2018, um 19 Uhr zusammen.

Tagesordnung:
Feststellung des Stichwahlergebnisses.

Wahlleiter
S. Böttcher

Ergebnise der Bürgermeisterwahl und Landratswahl vom 15.04.2018:

Claudia Nissen-Roth: 41,3 %
Jan Schönfeld: 44,3 %
Holger Scholz: 14,3 %

Kein Bewerber erreichte mehr als die Hälfte der Stimmen (über 50 %),
daher wird am 29.04.2018 eine Stichwahl durchgeführt.

Wahlbeteiligung: 51,7 %

Bürgermeisterwahl

Landratswahl

kostenlose Baum- und Strauchschnittsammlung in Kahla:

Freitag:
04.05.2018; 11.05.2018 und 18.05.2018 jeweils 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:30 Uhr bis 17:00 Uhr

Samstag:
05.05.2018, 12.05.2018 und 19.05.2019 jeweils von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Annahmeplatz:
Kahla, Ölwiesenweg 7, Wertstoffhof der Fa. Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co. KG

An den Sammelstellen kostenlos angenommen wird privater Baum- und Strauchschnitt - kein Rasenschnitt oder Laub - in haushaltsüblichen Mengen von maximal einem Kubikmeter. Das Material wird im Anschluss der Sammelaktion fachgerecht aufbereitet und entweder als Rohstoff für die regionalen Biomasseheizkraftwerke oder als Dünge- bzw. Erdensubstrat verwendet.

Für Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Abfallberatung des Dienstleistungsbetriebes unter Telefon 036691 4800, Telefax 036691 48010 oder mail@awb-shk.de gern zur Verfügung.

Amtliche Bekanntmachung:

Der Weg an der „Alte Lindiger Straße“ ist wieder freigegen. Der sturzgefährdete Baum wurde beseitigt.

Bau- und Ordnungsamt

Amtliche Bekanntmachung:
Telekomm Hello

Durch die TELEKOM wird bis voraussichtlich Juni 2018 der Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtgebiet Kahla realisiert. Durch Tiefbauarbeiten an den Kabeltrassen werden teilweise Bau- und Montagegruben benötigt und auch an den vorhandenen Kabelschächten werden Arbeiten durchgeführt. Hierbei kommt es im gesamten Stadtgebiet zu teilweisen Verkehrsbeeinträchtigungen auf Gehwegen und Straßen.
Bitte beachten sie die entsprechend geänderte Verkehrsführung.

Bau- und Ordnungsamt

Beantragung der Briefwahlunterlagen/Wahlscheine:

wichtige Hinweise für Briefwählerinnen und Briefwähler:
1. Kennzeichnen sie die Stimmzettel persönlich, frei und geheim.
Bei mehreren Wahlen haben sie jeweils eine Stimme.

2. Legen sie den/die Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag und kleben sie diesen zu.

3. Versehen sie die auf dem Wahlschein die 'Versicherung Eides statt'
mit Ort, Datum und Unterschrift.

4. Legen sie den verschlossenen Stimmzettelumschlag und außerdem den unterschriebenen Wahlschein in den Wahlbriefumschlag. Nur dann ist die Stimmabgabe gültig.

5. Wählerinnen und Wähler, die des Schreibens oder Lesens unkundig sind oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung an der persönlichen Kennzeichnung gehindert sind, können sich der Hilfe einer Hilfsperson bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Sie hat die 'Versicherung an Eides statt zur Briefwahl' zu unterzeichnen.
Außerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch die Hilfestellung bei der Wahl des hilfebedürftigen Wählers erlangt hat.

6. Verschließen sie den Wahlbriefumschlag.

7. Vermischen sie nicht Briefwahlunterlagen von Familienmitgliedern, Partnern usw.
Jede Briefwahl muss einzeln/separat ausgefüllt werden.

8. Sie oder eine Hilfsperson können den Wahlbrief bis zum Wahltag 18 Uhr direkt bei der
Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla abgeben.
Werfen sie ihre Wahlbriefe außerhalb der Öffnungszeiten in den Briefkasten außen am Rathaus ein.

Die direkte Abgabe spart ihre Portokosten, bzw. ihre Steuergelder (die Stadt trägt sonst das Rückporto). Das gesparte Geld würde die Stadt gern für andere Zwecke einsetzen.

Sollten sie den Wahlbrief bei der Post aufgeben, so beachten sie bitte die üblichen Postlaufzeiten. Beachten sie insbesondere, dass die Post bei Bürgermeister und Landratswahlen keine Sonntagszustellung durchführt.
Geben sie ihre Wahlbriefe daher rechtzeitig auf.

9. Die direkte Wahl im Wahllokal ist in der Regel einfacher und Umweltbewuster, da insbesondere der Druck der Wahlscheine, sowie der der ggf. mehrfache versand der Briefwahlunterlagen entfällt.

Bitte dem nachfolgenden Link nur folgen wenn sie nicht im Wahllokal,
sondern durch Briefwahl wählen möchten.

online Link

Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt ab dem 27.3.2018.
Beachten sie, alle Hinweise sorgfältig, um die Gültigkeit ihrer Stimmabgabe zu gewährleisten.

stellv. Wahlleiter
A. Schröder

Wahlbekanntmachung:

WAHL

1. Am Sonntag, den 15.04.2018 finden die Kommunalwahlen von 8 Uhr bis 18 Uhr statt. Anschließend wird gem. § 37 ThürKWO das Wahlergebnis ermittelt.

2. Die Gemeinde bildet 6 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich:

Stimmbezirk 1 - Rathaus, kleiner Saal, Markt 10
Stimmbezirk 2 - Friedensschule, Schulstraße 5
Stimmbezirk 3 - Feuerwehr Kahla, Bahnhofstraße 27
Stimmbezirk 4 - Heimbürgeschule, Am Langen Bürgel 19
Stimmbezirk 5 - Kindergarten „Märchenland“, Rudolstädter Straße 22
Stimmbezirk 6 - Staatliche Förderschule Löbschütz, Brückenstraße 1a

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses ist ein Briefwahlvorstand gebildet worden. Der Arbeitsraum des Briefwahlvorstands befindet sich in der
Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, im Beratungszimmer Bürgermeister, Zimmer 12.
Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag dem 15.04.2018, um 16 Uhr, zur Ermittlung des Wahlergebnisses zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, einen Stimmzettel ausgehändigt.

Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.

4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können. Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden.

Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.

5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind gem. § 32 ThürKWO öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, sowie zum Arbeitsraum des Briefwahlvorstands, soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag 15.04.2018 bis 18 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden.

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches):

8. Die Ermittlung der Wahlergebnisse wird am Montag, dem 16.04.2018 und ggf. am Dienstag, dem 17.04.2018 jeweils um 8 Uhr, in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, im kleinen Rathaussaal, fortgesetzt, falls die Ermittlung des Wahlergebnisses am Wahltag nicht abgeschlossen werden konnte.

S. Böttcher
Wahlleiter

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge:

WAHL

1. Der Wahlausschuss der Stadt Kahla hat in seiner Sitzung am 13.03.2018 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters in Kahla als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

2. Dabei wurde gem. § 18 Abs. 2 ThürKWG folgende Reihenfolge für den Stimmzettel festgelegt:

Nissen-Roth, Claudia, 1978, Bürgermeisterin/Rechtsanwältin,
Oberbachweg 19a, 07768 Kahla,
Wahlvorschlag Partei: DIE LINKE
Schönfeld, Jan, 1971, Reiseverkehrskaufmann,
Schulstraße 29, 07768 Kahla,
Wahlvorschlag Wählergruppe: Freie Wähler Kahla
Scholz, Holger, 1962, Bankkaufmann,
Strößwitz 13, 07806 Neustadt an der Orla, OT Breitenhain-Strößwitz,
Wahlvorschlag: Einzelbewerber

S. Böttcher
Wahlleiter

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen am 15. April 2018.

WAHL

1. Das Wählerverzeichnis für die Bürgermeisterwahl und Landratswahl
wird in der Zeit vom 26.3.2018 bis zum 30.3.2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten am Montag von 9-12 Uhr, am Dienstag von 9-12 Uhr & 14-16 Uhr, sowie am Donnerstag von 9-12 Uhr & 14-18 Uhr in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, im Zimmer 04 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird in einem automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme wird durch ein Bildschirmgerät ermöglicht.

2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 26.3.2018 bis zum 30.3.2018 Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben. Einwendungen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu streichen oder zu berichtigen. Die Einwendungen müssen bei der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla schriftlich erhoben oder zur Niederschrift im Zimmer 04 während der allgemeinen Öffnungszeiten am Montag von 9-12 Uhr, am Dienstag von 9-12 Uhr & 14-16 Uhr, sowie am Donnerstag von 9-12 Uhr & 14-18 Uhr erklärt werden; die vorgetragenen Gründe sind glaubhaft zu machen. Nach Ablauf der Einsichtsfrist sind Einwendungen nicht mehr zulässig.

3. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein (hierzu unten Nr. 5) hat.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 25.3.2018 eine Wahlbenachrichtigung.
ergänzender Hinweis: Es kommen Wahlbenachrichtigungsbriefe mit der Post.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, um nicht Gefahr zu laufen, sein Wahlrecht nicht ausüben zu können.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an den Kommunalwahlen im Wege der Briefwahl teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag,

5.1.) ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter oder

5.2.) ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat,
wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind oder
wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird.

6. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 13.4.2018, bis 18 Uhr, bei der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, Zimmer 04 mündlich oder schriftlich beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 14.4.2018, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, stellen.

7. Für den Fall, dass bei der Wahl am 15.4.2018 kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl, am 29.4.2018 eine Stichwahl statt. Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, können bereits vor der Wahl am 15.4.2018 einen Wahlschein für die Stichwahl beantragen. Wahlscheine für die Stichwahl können bis zum 27.4.2018 bis 18 Uhr bei der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, Zimmer 04 mündlich oder schriftlich beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes am Stichwahltag nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Stichwahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein für die Stichwahl nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 28.4.2018, bis 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

8. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein hilfebedürftiger Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte:

einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, zu der er wahlberechtigt ist,
einen amtlichen Stimmzettelumschlag,
einen Wahlbriefumschlag, auf dem der Name der Gemeinde, die Anschrift der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, die Nummer des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben ist, sowie
ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der oben genannten Behörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief so rechtzeitig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem 15.4.2018 bis 18 Uhr bzw. im Fall einer Stichwahl am Tag der Stichwahl, dem 29.4.2018 bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.

Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen.

S. Böttcher
Wahlleiter

Amtliche Bekanntmachung:

Aufgrund von Baumaßnahmen wird die Obere Kohlau ab Montag, den 12.03.2018, für den Durchgangsverkehr voll gesperrt. Die Einbahnstraßenregelung auf Höhe des Kindergartens wird aufgehoben, sodass eine Erreichbarkeit hierüber gewährleistet wird. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich bis zum Freitag, den 20.04.2018, dauern.
Bitte beachten sie die geänderte Verkehrsführung.

Bau- und Ordnungsamt

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