aktuelle Nachrichten:

Öffentliche Bekanntmachungen für die
Thüringer Kommunalwahlen & Europäische Parlament Wahl:

Online-Antrag für die Briefwahlunterlagen (Wahlschein):
Folgen Sie dem Link nur wenn Sie nicht im Wahllokal,
sondern durch Briefwahl wählen wollen.

---

Musterstimmzettel für Kahla:

---

Bekanntmachung:

Das Einwohnermeldeamt der Stadt Kahla bleibt am Donnerstag, den 23.05.2019 geschlossen.

---

Aufruf - Wahlhelfer gesucht:

Für die Thüringer Kommunalwahlen & Europäische Parlament Wahl am Sonntag, den 26.05.2019 werden noch Wahlhelfer gesucht die mindestens 18 Jahre alt sind und in Kahla wohnen. Melden Sie sich bei Interesse unter der Telefonnummer 036424 77322.

---

Wahlbekanntmachung:

1. Am 26. Mai 2019 finden die

• Stadtratsmitgliederwahl- und
• Kreistagsmitgliederwahl

von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt.
Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.

2. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich.
Die Stadt Kahla bildet 6 Stimmbezirke.

Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses wurde ein Briefwahlvorstand gebildet.

Jedermann hat Zutritt zu den Wahlräumen sowie zu den Arbeitsräumen des Briefwahlvorstands.
Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 14 Uhr zusammen.
Er ist nicht zuständig für die Entgegennahme von Wahlbriefen.

Wahlbriefe müssen der Gemeinde so übersandt werden, dass sie spätestens am Wahltag (26. Mai 2019) bis 18 Uhr bei der Gemeinde eingehen.
Wahlbriefe können auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.

3. Die Wahlräume sowie die Arbeitsräume des Briefwahlvorstands befinden sich:

Stimmbezirk	Wahlraum	Straße, Haus-Nr.
1	Rathaus Kleiner Saal,	Markt 10
2	Friedensschule	Schulstraße 5
3	Feuerwehr	Bahnhofstraße 27
4	Heimbürgeschule	Am Langen Bürgel 19
5	Kindergarten „Märchenland“	Rudolstädter Straße 22 a
6	Staatliches Förderzentrum "Siegfried Schaffner"	Brückenstraße 1 a

Der Arbeitsraum des Briefwahlvorstandes (9910) befindet sich in der Stadtverwaltung Kahla, Beratungszimmer des Bürgermeisters, Zimmer 12, Markt 10.

Der für Sie zutreffende Wahlraum ist in Ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben.

4. Bitte bringen Sie die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass - Unionsbürger anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einen gültigen Identitätsausweis - in den Wahlraum mit. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

5. Amtliche Stimmzettel erhalten Sie im Wahlraum.

Es findet bei der Wahl der

• Gemeinderatsmitglieder/Stadtratsmitglieder
• Kreistagsmitglieder

Verhältniswahl statt, weil mehrere Wahlvorschläge zugelassen worden sind. Sie haben drei Stimmen. Sie geben Ihre Stimmen in der Weise ab, dass Sie auf dem amtlichen Stimmzettel die Bewerber kennzeichnen, denen Sie Ihre Stimme geben wollen. Sie können Ihre drei Stimmen auch einem Bewerber geben. Sie können Ihre drei Stimmen auch Bewerbern verschiedener Wahlvorschläge geben. Geben Sie weniger als drei Stimmen ab oder streichen Sie Bewerber, so wird die Gültigkeit der Stimmabgabe dadurch nicht berührt. Kennzeichnen Sie einen Wahlvorschlag, ohne Ihre Stimmen einzelnen Bewerbern zu geben, so entfallen auf die ersten drei Bewerber des Wahlvorschlags jeweils eine Stimme. Kennzeichnen Sie einen Wahlvorschlag und vergeben Sie gleichzeitig weniger als drei Stimmen einzelnen Bewerbern desselben oder auch anderer Wahlvorschläge, so entfallen die verbleibenden Stimmen auf die Bewerber des gekennzeichneten Wahlvorschlags mit Ausnahme von gestrichenen Bewerbern in der Reihenfolge ihrer Benennung.

6. Wahlablauf

Im Wahlraum erhalten Sie am Tisch des Wahlvorstandes, nachdem ein Mitglied des Wahlvorstandes Ihre Wahlberechtigung anhand der Wahlbenachrichtigung oder des Wählerverzeichnisses festgestellt hat, einen Stimmzettel für jede Wahl, zu der Sie wahlberechtigt sind.

Auf Verlangen müssen Sie sich ausweisen. Sie kennzeichnen Ihren Stimmzettel in der Wahlzelle und falten ihn dort so zusammen, dass Ihre Kennzeichnung andere Personen nicht erkennen können.
Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden.
Danach gehen Sie an den Tisch des Wahlvorstands, nennen Ihren Namen und auf Anfrage Ihre Anschrift. Auf Verlangen haben Sie Ihre Wahlbenachrichtigung abzugeben und sich über Ihre Person auszuweisen.

Bitte beachten Sie:

Der Wahlvorstand muss einen Wähler zurückweisen, der

• seinen Stimmzettel außerhalb der Wahlzelle gekennzeichnet oder gefaltet hat,
• seinen Stimmzettel so gefaltet hat, dass seine Stimmabgabe erkennbar ist,
• seinen Stimmzettel mit einem äußerlich sichtbaren, das Wahlgeheimnis offensichtlich gefährdenden Kennzeichen versehen hat,
• für den Wahlvorstand erkennbar mehrere oder einen nicht amtlich hergestellten Stimmzettel abgeben will oder
• mit dem Stimmzettel einen weiteren Gegenstand in die Wahlurne legen will.

Sobald der Schriftführer Ihren Namen im Wählerverzeichnis gefunden hat und keine Zurückweisungsgründe vorliegen, gibt der Wahlvorsteher oder ein von ihm beauftragtes Mitglied des Wahlvorstands die Wahlurne frei. Sie legen daraufhin den Stimmzettel in die Wahlurne. Der Schriftführer vermerkt die Stimmabgabe in der dafür vorgesehenen Spalte des Wählerverzeichnisses.

Haben Sie Ihren Stimmzettel verschrieben oder versehentlich unbrauchbar gemacht oder werden Sie aus den oben genannten Gründen zurückgewiesen, so ist Ihnen auf Verlangen ein neuer Stimmzettel auszuhändigen, nachdem Sie den alten Stimmzettel im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstands vernichtet haben.
Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig ist oder der wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, bestimmt eine andere Person, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies im Wahlvorstand bekannt. Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, soweit das zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet von der Wahl eines anderen erlangt hat.

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Nach § 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine solche Tat versucht.

8. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf den Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am 26. Mai 2019 bis 18 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden.

9. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich.
Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum sowie zu dem Arbeitsraum des Briefwahlvorstandes; soweit dies ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Die Ermittlung des Wahlergebnisses wird ggf.
am Montag, dem 27. Mai 2019 um 08 Uhr bis voraussichtlich 12 Uhr
fortgesetzt, falls sie im Anschluss an die Wahlhandlung nicht beendet werden kann.

Kahla, den 29. April 2019

Böttcher Wahlleiterin

---

Wahlbekanntmachung:

1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die

Wahl zum Europäischen Parlament

statt.

Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

2. Die Gemeinde Stadt Kahla ist in folgende 6 Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk Nr.	Bezeichnung des Wahlbezirks	Bezeichnung des Wahlraums
1	Stimmbezirk 1	Rathaus, kleiner Saal, Markt 10
2	Stimmbezirk 2	Friedensschule, Schulstraße 5
3	Stimmbezirk 3	Feuerwehr, Bahnhofstraße 27
4	Stimmbezirk 4	Heimbürgeschule, Am Langen Bürgel 19
5	Stimmbezirk 5	Kindergarten „Märchenland“, Rudolstädter Str. 22 a
6	Stimmbezirk 6	Staatliche Förderschule Löbschütz, Brückenstr. 1 a

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 05. Mai 2019 zugestellt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand (9910) tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14 Uhr in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, Beratungszimmer des Bürgermeisters, Zimmer 12, zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln.

Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab,

dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Kreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist,

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Kreises/der kreisfreien Stadt

oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (in verschlossenem Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Kahla, den 29. April 2019

Jan Schönfeld
Bürgermeister

---

Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Kahla:

Die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Kahla findet am
Dienstag, den 28. Mai 2019, um 19 Uhr,
im Rathaus, Markt 10, 07768 Kahla, Zimmer 4
statt.

Tagesordnung:
Feststellung des Wahlergebnisses der Stadtratswahl in der Stadt Kahla vom 26. Mai 2019 (gem. § 4 Abs. 5, § 9 Abs. 5 ThürKWG).

Kahla, den 29. April 2019

Böttcher Wahlleiterin

---

Öffentliche Bekanntmachung
über die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Kahla vom 23. April 2019.

1. Der Wahlausschuss der Stadt Kahla hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. April 2019 folgende Wahlvorschläge für die Wahl der Stadtratsmitglieder in Kahla als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.
2. Dabei wurden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 1 ThürKWG (Thüringer Kommunalwahlgesetz) folgende 5 Wahlvorschläge zugelassen.
   Die Reihenfolge der Wahlvorschläge ergibt sich aus § 18 Abs. 2 ThürKWG.

Liste 1	CDU	8 Bewerber/Bewerberinnen
Liste 2	DIE LINKE	8 Bewerber/Bewerberinnen
Liste 3	SPD	6 Bewerber/Bewerberinnen
Liste 4	BIG	1 Bewerber/Bewerberinnen
Liste 5	Freie Wähler Kahla	13 Bewerber/Bewerberinnen

Die Angaben zu den sich bewerbenden Personen der einzelnen Wahlvorschläge ergeben sich aus der dieser Bekanntmachung beigefügten Anlage.

Kahla, den 23. April 2019
Böttcher
Wahlleiterin

Anlage:
Stadtratswahl - Übersicht der Wahlvorschläge und Bewerber:

CDU - Christlich Demokratische Union Bewerber:
Name	Geb. J.	Beruf	Anschrift
Prof. Dr. Hellwig, Frank	1958	Universitäts- professor	Bachstraße 22
Ringmayer, Steve	1983	Verwaltungs- wissenschaftler	Roßstraße 37
Störtzer, Jörg	1963	Gastronom	Badweg 1
Dietzel, Hartmut	1950	Rentner	Rudolstädter Straße 15
Burmeister, Jörg	1981	Ingenieur	Bahnhofstraße 1
Reich, Brunhilde	1951	Rentnerin	Johann-Walter-Platz 6
Loßmann, Christine	1952	Rentnerin	Rudolstädter Straße 12
Hahn, Carsten	1984	Schlosser	Badweg 3
DIE LINKE Bewerber:
Name	Geb. J.	Beruf	Anschrift
Nissen-Roth, Claudia	1978	Rechtsanwältin	Oberbachweg 19 A
Müller, Uwe Georg	1958	Bestatter	Rudolstädter Straße 21
Gruber, Lisa	1986	Heilerziehungs- pflegerin	Neustädter Straße 15
Grabe, Yvonne	1975	Hauswirt- schafterin	Badweg 1
Badstübner, Lisa	1996	Finanzamts- anwärterin	Franz-Lehmann-Straße 14
Hessel, Birgit	1967	Kaufmännische Angestellte	Am Langen Bürgel 9
Bachmann, Arnim	1949	Rentner	Rudolstädter Straße 28
Rößler, Manfred	1949	Dipl. Physiker	Else-Härtel-Weg 35
SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands Bewerber:
Name	Geb. J.	Beruf	Anschrift
Gauer, Michael	1973	Fachlehrer	Burg 3
Klein, Diana	1973	Einzelhandels- kauffrau	Am Storchenheim 14 C
Ryschka, Ulf	1968	Dipl.-Verwaltungs- wirt	Friedensstraße 37 A
Sievert, Frank	1985	Erzieher	Friedensstraße 19
Kunze, Klaus-Dieter	1957	Sicherheits- fachkraft	Hermann-Koch-Straße 17
Zorn, Lutz	1961	Jugendsozial- arbeiter	Franz-Lehmann-Straße 17
BIG - Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben Kahla e. V. Bewerber:
Name	Geb. J.	Beruf	Anschrift
Altenburg, Hans-Joachim	1941	Rentner	Eichicht 25
Freie Wähler Kahla Bewerber:
Name	Geb. J.	Beruf	Anschrift
Schönfeld, Jan	1971	Reiseverkehrs- kaufmann	Schulstraße 29
Preuß, Claudia	1971	Fotograf	Tunnelweg 1
Leipold, Steffen	1974	Dipl. Betriebswirt	Rollestraße 39
Merker, Dietmar	1947	Elektriker	Franz-Lehmann-Straße 15 A
Sebastian, Heiko	1964	Vorabeiter Bauhof	August-Bebel-Straße 9
Junge, Melanie	1983	Sachbearbeiterin	Oststraße 16
Eißmann, Bernd	1967	Schlosser	Rollestraße 5
Tiegel, Manuel	1986	examinierter Altenpfleger	Oberbachweg 14
Riedel, Karsten	1973	Dipl. Restaurator	Pforte 1
Lindner, Stefan	1978	Unternehmer	Bachstraße 18
Schröder, Arno	1974	Verwaltungs- fachangestellter	Eichicht 19
Hoffmann, Thomas	1963	Rettungssanitäter	Moskauer Straße 11
Oder, Jan	1980	Speditions- kaufmann	August-Bebel-Straße 7

Ergänzender Hinweis:
In den nächsten Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen versandt.

S. Böttcher
Wahlleiterin

---

Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen:

für die Wahl
der Stadtratsmitglieder/Gemeinderatsmitglieder
der Kreistagsmitglieder

am 26. Mai 2019, in der Stadt Kahla.

1. Das gemeinsame Wählerverzeichnis zu den oben aufgeführten Wahlen für die Gemeinde - die Stimmbezirke der Stadt Kahla
kann in der Zeit vom 6. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) - während der allgemeinen Öffnungszeiten:

• Montag von 09 - 12 Uhr,
• Dienstag von 09 - 12 Uhr & 14 - 16 Uhr,
• Donnerstag von 09 - 12 Uhr & 14 - 18 Uhr,

in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, Zimmer: 4

von Wahlberechtigten eingesehen werden. Jeder Wahlberechtigter hat das Recht, an Werktagen vom 6. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 (Einsichtsfrist) während der vorstehend genannten Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen haben Wahlberechtigte während der Einsichtsfrist nur dann ein Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, wenn sie Tatsachen glaubhaft machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung nach Nr. 1 Satz 3 besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk nach dem Thüringer Meldegesetz eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Bildschirmgerät möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis für die betreffende Wahl eingetragen ist oder für diese einen Wahlschein hat.

2. Jeder Wahlberichtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Einsichtsfrist (6. Mai 2019 bis 10. Mai 2019),
spätestens am 10. Mai 2019 (16. Tag vor der Wahl) 18 Uhr, bei der

Stadt Kahla, Stadtverwaltung, Markt 10, 07768 Kahla

Einwendungen erheben.
Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 5. Mai 2019 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits Wahlschein(e) und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an den oben genannten Wahlen im Wege der Briefwahl teilnehmen.

4.1 Ein Wahlberechtigter, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Wählerverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein von der Gemeindeverwaltung.

4.2 Ein Wahlberechtigter, der nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein

• wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat,
• wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind oder
• wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeindeverwaltung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird.

Zugleich mit dem Wahlschein erhält er:

• einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist,
• einen amtlichen Stimmzettelumschlag und
• einen amtlichen Wahlbriefumschlag der von der Gemeinde freigemacht worden ist, mit der Anschrift der Gemeinde und auf dem die Nummer des Stimmbezirkes oder des Wahlscheines angegeben sein muss sowie das Merkblatt für die Briefwahl.

Wahlscheine können von Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, bis zum 24. Mai 2019 (2. Tag vor der Wahl), 18 Uhr, bei der Gemeinde schriftlich oder mündlich (nicht telefonisch) beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt.

Im Falle nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter Nummer 4.2 Buchstaben a bis c angegebenen Gründen Wahlscheine noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragen.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

5. Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur im Falle einer plötzlichen Erkrankung zulässig, wenn die Empfangsberechtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird und die Unterlagen dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig durch die Deutsche Post AG übersandt oder amtlich überbracht werden können. Die bevollmächtigte Person hat der Gemeinde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern, dass sie nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Auf Verlangen hat sie sich auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit den Stimmzetteln der Kommunalwahlen und dem jeweils dazugehörenden unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der Gemeinde übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

Ein Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Ein Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.

Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen.

Jan Schönfeld
Bürgermeister Stadt Kahla

---

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019:

1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Stadt Kahla wird in der Zeit vom 6. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten

• Montag von 09 - 12 Uhr,
• Dienstag von 09 - 12 Uhr & 14 - 16 Uhr,
• Donnerstag von 09 - 12 Uhr & 14 - 18 Uhr,

in der Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, Zimmer: 4

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Bildschirmgerät möglich.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 6. Mai 2019 bis zum 10. Mai 2019, spätestens am 10. Mai 2019 bis 12 Uhr, bei der Gemeindebehörde Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla, Zimmer 4, Einspruch einlegen.
Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl in dem Kreis Saale-Holzland durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum dieses Kreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

• wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 5. Mai 2019 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 10. Mai 2019 versäumt hat,
• wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist,
• wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019, 18 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

• einen amtlichen Stimmzettel,
• einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
• einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und
• ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert.
Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Jan Schönfeld
Bürgermeister Stadt Kahla

---

Stellenausschreibung:

Über uns:
Kahla, die Porzellanstadt am Fuße der Leuchtenburg und Geburtsstadt Johann Walters, „Urkantor" der evangelischen Kirche ist eine Kleinstadt mit ca. 7000 Einwohnern im Saale-Holzland-Kreis. Die in der Stadt ansässigen, innovativen und leistungsfähigen Unternehmen sind weltweit bekannt. Mit der Leuchtenburg und dem Dohlenstein sind zwei Wahrzeichen Kahlas im Saaletal weit hin sichtbar. Die Stadtverwaltung sieht sich als moderner Arbeitgeber und stellt zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen

Mitarbeiter Ordnungsamt (m/w/d) 36 Wochenstunden

unbefristet ein.
Alle weiteren Informationen finden Sie hier.

Schönfeld
Bürgermeister

---

Stellenausschreibung:

Zur Unterstützung unseres Teams innerhalb des Freibades Kahla
suchen wir für die Sommersaison 2019 (15.05.2019-15.09.2019) eine/en

Rettungsschwimmer (m/w/d) Teilzeit oder 450 € Basis

Alle weiteren Informationen finden Sie hier.


Schönfeld
Bürgermeister

---

Öffentliche Bekanntmachung

Aufgrund von Baumaßnahmen wird in Kahla, Ortslage Obere Kohlau, vom 29.04.2019 bis zum 24.05.2019 die Straße voll gesperrt. Bitte beachten Sie die entsprechende vorübergehende Baustellenbeschilderung und geänderte Verkehrsführung.

Ordnungsamt Kahla

---

Freibaderöffnung am 18.05.2019:

Am 18.05.2019 wird die diesjährige Badesaison im Kahlaer Freibad eröffnet. Viele fleißige Hände haben sich an den Vorbereitungen zur Freibaderöffnung beteiligt. Der Bademeister, der Bauhof und der Förderverein Freibad Kahla haben an der Technik, den Becken und im Außenbereich viele Arbeitsstunden investiert um allen Badelustigen einen schönen Aufenthalt in unserem Freibad zu ermöglichen.
Familie Mandy und Jörg Störtzer vom Alten Schützenhaus haben in den letzten Wochen die Kioskräume renoviert und hergerichtet, denn Sie werden die Betreibung des Kiosks im Bad übernehmen. Wir wünschen viel Erfolg und einen sonnigen Sommer.
Allen die mitgeholfen haben, die Badesaison vorzubereiten, möchte ich nochmals meinen herzlichen Dank für Ihren Einsatz und Ihr Engagement aussprechen. Allen Gästen wünsche ich einen erfrischenden und erholsamen Aufenthalt in unserem Freibad Kahla.

Öffnungszeiten vom 18.05.2019 - 15.09.2019:
Montag bis Freitag: 13.00 - 20.00 Uhr
Samstag und Sonntag: 10.00 - 20.00 Uhr
In der Sommerferien von Montag bis Sonntag: 10.00 - 20.00 Uhr

Eintrittspreise:

Tageskarte:
Kinder unter 6 Jahre frei!
Kinder & Jugendliche vom 6. bis 18. Lebensjahr & ermäßigte, 2 Euro pro Tag
Erwachsene ab 18. Lebensjahr 3 Euro pro Tag

Abendkarte Feierabendtarif ab 18 Uhr:
Kinder & Jugendliche vom 6. bis 18. Lebensjahr & ermäßigte 1,50 Euro.
Erwachsene ab 18. Lebensjahr 2,50 Euro.

10-er Karte (übertragbar):
Kinder & Jugendliche vom 6. bis 18. Lebensjahr & ermäßigte 16,00 Euro.
Erwachsene ab 18. Lebensjahr 24,00 Euro.

Persönliche Jahreskarte (nicht übertragbar) für 2019:
Kinder & Jugendliche vom 6. bis 18. Lebensjahr & ermäßigte 30 Euro.
Erwachsene ab 18. Lebensjahr: 55 Euro.

Jan Schönfeld
Bürgermeister

---

Klicken Sie das Bild für eine Vergrößerte Ansicht an.

Veranstalter: Nationaltheater Weimar

---

Händler für den Weihnachtsmarkt in Kahla gesucht:

In Kahla wird am 2. Advent, den 08.12.2019 von 10 bis 18 Uhr traditionell ein Weihnachtsmarkt organisiert. Im Rahmen der Veranstaltung sucht die Stadtverwaltung Kahla noch Händler, Handwerker und Kunsthandwerker, die den Markt mit interessanten Angeboten bereichern. Bewerbungen sind bis zum 31.05.2019 schriftlich an die „Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla“ oder per E-Mail an „haushalt@kahla.de“ einzureichen. Die Bewerbung muss aussagekräftig sein und mindestens folgenden Inhalt aufweisen:

• Vollständige Bewerberdaten (vor allem Name, Anschrift).
• Eine genaue Beschreibung des Angebotes. Bevorzugt berücksichtigt werden Handwerker, welche ihr Handwerk vor Ort vorführen. Händler mit Damen- und Herrenbekleidung werden nicht zugelassen.
• Die Maße des Verkaufsstandes mit und ohne Überständen.
• Ein Foto des Verkaufsstandes ist beizufügen.
• Die benötigten Medienanschlüsse (Strom, Wasser).

In begrenzter Stückzahl können Verkaufsstände (ca. 3 m x 2 m) angemietet werden.

Stadt Kahla

---