Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Kahla:

§1 Marktbereich

(1) Die Stadt Kahla betreibt Märkte als öffentliche Einrichtungen.

(2) Die Märkte werden auf dem Marktplatz der Stadt Kahla durchgeführt.

§2 Markttage und Verkaufszeiten

(1) Der Wochenmarkt findet jeweils am Mittwoch in der Zeit von 08:00 bis 14:00 Uhr statt.

(2) Der Monatsmarkt findet jeweils am 1. Montag eines Monats in der Zeit von 08:00 bis 16:00 Uhr statt.

(3) Fällt auf einen der festgesetzten Tage ein Feiertag, dann fällt der Wochenmarkt am Mittwoch aus. Der Monatsmarkt am 1. des jeweiligen Monats findet dann am darauffolgenden Montag statt.

(4) Die Stadt Kahla als zuständige Verwaltungsbehörde kann aus besonderen Anlässen die Standplätze und die Marktzeiten abweichend festsetzen und den Standort des Marktes vorübergehend verlegen.

§3 Marktangebot

(1) Auf dem Wochenmarkt - einer regelmäßig wiederkehrenden, zeitlich begrenzten Veranstaltung - darf eine Vielzahl von Anbietern nur eine oder mehrere der folgenden Warenarten anbieten:

1. Lebensmittel im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
2. Produkte des Obst- und Gartenbaues, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei
3. rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.

(2) Auf dem Monatsmarkt - einer regelmäßig wiederkehrenden, zeitlich begrenzten Veranstaltung - darf eine Vielzahl von Anbietern nur eine oder mehrere der folgenden Warenarten anbieten:

(3)

1. Korb-, Bürsten- und Holzwaren
2. Tongeschirre, sonstige Ton- und Töpferwaren
3. Gips- und Keramikwaren außer Porzellanwaren
4. Spankörbe und Strohwaren
5. Glasbläserwaren
6. Gummiwaren
7. Schreibwaren, Gebrauchtbücher, Papierwaren außer Tapeten
8. Ansichts- und Glückwunschkarten, sonstige kunstgewerbliche Artikel
9. Töpfe und Bratpfannen
10. Besenstiele, Schrubber, Staubwedel, Staublappen, Aufwaschlappen, Kaffeefilter und andere Haushaltswaren des täglichen Bedarfes
11. Putz-, Reinigungs- und Pflegemittel, jeweils für den Haushalt
12. Wachs- und Paraffinwaren
13. Spielwaren außer Kriegsspielzeug
14. Wollgarn, Zwirn, Bänder, Knöpfe, Sicherheitsnadeln, Stecknadeln, Haarnadeln, Rasierklingen, Reißbrettstifte und andere Kurzwaren
15. Lederwaren
16. Hosen, Hemden, Blusen, Röcke, Hosenröcke
17. Krawatten, Schals, Strümpfe, Pullover, T-Shirts, Sweat-Shirts, Tischdecken, Zierdecken, Wachstuchdecken, Taschentücher, Handtücher und andere Kleintextilien,
18. Hüte und Mützen
19. Hausschuhe, Sandalen und Badeschuhe
20. Schuhbänder, Schuhputzzeug, Einlegesohlen und andere Schuhbedarfsartikel
21. Seife, Zahnpasta, Zahnputzwasser, Zahnbürsten, Hautcreme, Haarcreme, Fuß-Öl, Badesalze sowie sonstige Toilettenartikel einfacher Art
22. Modeschmuck und modische Accessoires
23. Kleingartenbedarf außer chemischen Pflanzenschutzmitteln
24. Kränze, Grabgestecke
25. künstliche und getrocknete Blumen
26. eingetopfte Bäume und bewurzelte Bäume, jeweils bis zu 1 m Höhe.

(4) Auf schriftlichen oder elektronischen Antrag können Ausnahmen, zur Erhaltung des Marktwesens, von der zuständigen Verwaltungsbehörde zugelassen werden.

§4 Markthoheit

(1) Der Gemeingebrauch an öffentlichen Wegen und Plätzen ist im Marktbereich während der Öffnungszeiten des jeweiligen Marktes sowie während des zum Auf- und Abbau der Stände benötigten Zeitraumes in dem Maße eingeschränkt, in dem es für den Marktverkehr erforderlich ist.

(2) Der Marktverkehr geht innerhalb des Marktbereiches während dieser Zeit den übrigen öffentlichen Verkehrsbelangen vor.

(3) Die Stadt Kahla kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall den Zutritt zum Marktplatz je nach den Umständen befristet oder nicht befristet oder räumlich begrenzt untersagen. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder gegen eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird.

(4) Die Stadt Kahla kann den Markt auf bestimmte Anbietergruppen beschränken, wenn dies für die Erreichung des Marktzwecks erforderlich ist.

§5 Marktaufsicht

Die Marktaufsicht wird von den durch die Stadt Kahla beauftragten Personen wahrgenommen, deren Anweisungen zu befolgen sind.

§6 Standplätze

(1) Auf der Fläche des Wochen- und Monatsmarktes dürfen Waren nur von einem zugewiesenen Standplatz aus angeboten werden.

(2) Die Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf schriftlichen oder elektronischen Antrag durch die Stadt Kahla. Zur Teilnahme am Markt ist nach Maßgabe, der für alle Antragsteller geltenden Bestimmungen dieser Satzung grundsätzlich jeder berechtigt, der dem Teilnehmerkreis des Marktes angehört. Die Bekanntmachung des Auswahlverfahrens regelt sich nach Anlage 1 dieser Satzung.

(3) Die Messung des Standplatzes obliegt der Marktaufsicht.

(4) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar.

(5) Sie kann von der Stadt Kahla versagt werden, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Ein solcher Grund für die Versagung liegt insbesondere vor, wenn

1. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Benutzer, die für die Teilnahme am jeweiligen Markt erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, oder
2. der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht (es sei denn, es liegt eine Genehmigung nach Abs. 11 vor).

(6) Die Erlaubnis kann von der Stadt Kahla widerrufen werden, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Ein solcher Grund für den Widerruf liegt insbesondere vor, wenn:

1. der Standplatz wiederholt nicht benutzt wird,
2. der Platz des Marktes ganz oder teilweise für bauliche Änderungen oder andere öffentliche Zwecke benötigt wird,
3. der Inhaber der Erlaubnis oder dessen Mitarbeiter oder Beauftragte erheblich oder trotz Mahnung wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Marktsatzung verstoßen haben,
4. gegen Anordnungen der Marktaufsicht verstoßen wird,
5. ein Standinhaber die nach der Gebührenordnung für Marktgebühren (Standgelder) in der Stadt Kahla in ihrer jeweils gültigen Fassung fälligen Gebühren trotz Aufforderung nicht bezahlt.

(7) Wird die Erlaubnis widerrufen, kann die Stadt Kahla die sofortige Räumung des Standplatzes verlangen.

(8) Die Standinhaber halten im Rahmen der vorhandenen Plätze jeweils höchstens einen Stand. Hiervon kann abgewichen werden, wenn der Markt nicht voll belegt ist.

(9) Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung oder Behalten eines bestimmten Standplatzes.

(10) Der Standinhaber darf nur die ihm zugewiesene Fläche benutzen. Es ist nicht gestattet, den zugewiesenen Platz eigenmächtig zu wechseln oder anderen Händlern zu überlassen.

(11) Für das Verfahren nach Abs. 2 gelten die Bestimmungen des § 1 Abs. 1 Nr. 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) über die Genehmigungsfiktion (§42a VwVfG).

§7 Verkaufseinrichtungen

(1) Als Verkaufseinrichtungen auf dem Marktplatz sind nur Verkaufswagen, -anhänger und -stände zugelassen.

(2) Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 m sein, Kisten und ähnliche Gegenstände nicht höher als 1,50 m gestapelt werden.

(3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die zugewiesene Grundfläche nur nach der Verkaufsseite und bis höchstens2 m überragen. Sie müssen mindestens eine lichte Höhe von 2, 10 m, gemessen ab Marktoberfläche, haben.

(4) Verkaufseinrichtungen und Marktschirme müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, dass die Marktoberfläche nicht beschädigt wird. Sie dürfen ohne Erlaubnis der Stadt Kahla weder an Bäumen und deren Schutzvorrichtungen noch an Verkehrs-, Energie-, Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen befestigt werden.

(5) Zwischen den einzelnen Verkaufsständen müssen Zwischenräume von nicht unter 1 m Breite vorhanden sein. In den Gängen und Durchfahrten der Marktanlagen dürfen Waren, Leergut und andere Gegenstände nicht abgestellt werden. Bei der Auslage der Waren dürfen die Standplatzgrenzen nicht überschritten werden.

(6) Die Verkaufsstände sowie die angebotenen Waren müssen den einschlägigen Lebensmittel- und Hygienevorschriften entsprechen.

(7) Die Standinhaber haben an ihren Verkaufsständen an gut sichtbarer Stelle ihren Familiennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen sowie ihre Anschrift in deutlich lesbarer Schrift anzubringen. Standinhaber, die eine Firma führen, haben ihre Firma in der vorbezeichneten Weise anzugeben.

§8 Auf- und Abbau der Verkaufseinrichtungen

(1) Mit dem Aufbau der Verkaufsstände darf frühestens zwei Stunden vor Beginn des Marktes begonnen werden. Der Aufbau muss mit Beginn des Marktes beendet sein.

(2) Sind die zugewiesenen Plätze nicht rechtzeitig belegt, so ist die Marktaufsicht berechtigt, über den Platz anderweitig zu verfügen.

(3) Den Auf- und Abbau der Stände haben die Händler selbst zu besorgen bzw. zu überwachen.

(4) Die zugewiesenen Standplätze müssen zwei Stunden nach Marktschluss geräumt sein.

§9 Fahrzeugverkehr

(1) Der gesperrte Marktplatz darf von Beginn bis Ende des Marktes nicht von Fahrzeugen befahren werden.

(2) Motorräder, Mopeds, Mofas und ähnliche Fahrzeuge dürfen innerhalb des Marktgeländes während der Marktzeit nicht mitgeführt werden.

(3) Ausgenommen von Abs. 1 sind Verkaufswagen und -anhänger (inkl. Warenfahrzeugen).

§10 Kennzeichnung der Ware, Preisauszeichnung

Alle Waren sind unter Beachtung der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen handelsüblich zu kennzeichnen und mit dem Verkaufspreis auszuzeichnen.

§11 Lebende Tiere zum Verkauf

Lebende Tiere zum Verkauf sind in hinreichend geräumigen Behältnissen unterzubringen.

§12 Berühren von Lebensmitteln

Den Marktbesuchern ist es nicht gestattet, die zum Verkauf gestellten Lebensmittel vor dem Ankauf zu berühren. Die Verkäufer dürfen solche Waren vor dem Verkauf nicht betasten lassen.

§13 Verhalten auf den Märkten

(1) Alle Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Betreten des Marktplatzes die Bestimmungen dieser Satzung sowie die Anordnungen der Stadt Kahla zu beachten. Die allgemein geltenden Vorschriften, insbesondere der Gewerbeordnung, der Preisangabenverordnung, des Eichgesetzes, des Lebensmittelrechtes und der Lebensmittelhygienebestimmungen sind zu beachten.

(2) Jeder hat sein Verhalten und den Zustand seiner Sachen auf dem Marktplatz so einzurichten, dass Dritte nicht geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt werden.

(3) Es ist insbesondere unzulässig:

1. Waren im Umhergehen anzubieten,
2. Werbematerial aller Art und sonstige Gegenstände zu verteilen,
3. nicht mit dem Marktverkehr zusammenhängende gewerbliche Tätigkeiten jeder Art auszuüben,
4. überlaut Ware anzupreisen und überlaute Vorträge zu halten,
5. Megafone und sonstige Tonträger zu verwenden,
6. sich bettelnd oder hausierend während der Marktzeiten auf dem Marktgelände aufzuhalten.

§14 Reinigung und Sauberhaltung des Marktplatzes;
Abtransport der Abfälle

(1) Jede vermeidbare Beschmutzung der Marktanlage ist verboten.

(2) Die Platzinhaber sind für die Reinhaltung des Standes und der davor gelegenen Gänge und Fahrbahnen verantwortlich.

(3) Es ist untersagt, Abfälle irgendwelcher Art in die Gänge, Straßen oder Verkaufsstände zu werfen oder von außen in den Marktbereich zu bringen.

(4) Abfälle und Kehricht sind innerhalb des Standplatzes von dem Standinhaber nach Marktschluss zusammenzufegen. Abfälle, Kehricht, Leergut, Kisten, Kartons und sonstige Verpackungsmaterialien sind mitzunehmen.

§15 Ausschluss vom Marktverkehr

Bei einer Zuwiderhandlung gegen diese Marktordnung kann der Marktbenutzer für die Dauer des Markttages, bei wiederholten oder besonders schweren Zuwiderhandlungen für eine befristete Zeit vom Markt ausgeschlossen werden, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Marktordnung, insbesondere zur Vermeidung weiterer Zuwiderhandlungen gegen die Marktordnung, geboten erscheint. Im Übrigen kann die Erlaubnis gemäߧ 6 Abs. 5 widerrufen werden.

§16 Gebühren und Auslagen

Für die Benutzung der zugewiesenen Standplätze sind Gebühren nach der Gebührenordnung für Marktgebühren (Standgelder) der Stadt Kahla in ihrer jeweils gültigen Fassung zu entrichten und die der Stadt Kahla entstandenen Auslagen anteilig zu erstatten.

§17 Zuwiderhandlungen

(1) Zuwiderhandlungen gegen Ge- oder Verbote dieser Satzung sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWIG) in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen § 5 den Weisungen der Marktaufsicht nicht nachkommt,
2. entgegen § 6 Abs. 1 von einem anderen Platz Waren anbietet,
3. entgegen § 6 Abs. 9 eine andere als die ihm zugewiesene Fläche benutzt, den zugewiesenen Platz eigenmächtig wechselt oder anderen Händlern überlässt,
4. entgegen § 7 Abs. 2 und 3 die für die Verkaufseinrichtungen festgelegten Maße nicht einhält,
5. entgegen § 7 Abs. 4 Verkaufseinrichtungen nicht standfest aufstellt, die Marktoberfläche beschädigt, Verkaufseinrichtungen an anderen Einrichtungen befestigt, Steigen und Kisten für den Unterbau verwendet,
6. entgegen § 7 Abs. 7 die Vorschriften über die Namens- bzw. Firmenanbringung nicht beachtet,
7. entgegen § 8 Abs. 1 früher als zwei Stunden vor Beginn des Marktes mit dem Aufbau beginnt oder den Aufbau eines Standes nicht beendet hat und entgegen § 9 Abs. 4 den zugewiesenen Standplatz nach Marktschluss nicht rechtzeitig räumt,
8. entgegen § 9 Abs. 1 während der Marktzeit den gesperrten Marktplatz mit einem Fahrzeug befährt,
9. entgegen § 9 Abs. 2 Motorräder, Mopeds, Mofas und ähnliche Fahrzeuge während der Marktzeit innerhalb des gesperrten Marktgeländes mitführt,
10. entgegen § 11 lebende Tiere zum Verkauf anders unterbringt,
11. entgegen § 12 Waren vor dem Kauf durch Käufer berühren lässt,
12. entgegen § 13 Abs. 2 aufgrund seines Verhaltens und durch den Zustand seiner Sachen Dritte schädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt,
13. entgegen § 13 Abs. 3 Ziff. 1 Waren im Umhergehen anbietet,
14. entgegen § 13 Abs. 3 Ziff. 2 Werbematerial oder sonstige Gegenstände verteilt,
15. entgegen § 13 Abs. 3 Ziff. 3 gewerbliche Tätigkeiten auf dem Markt ausübt,
16. entgegen § 13 Abs. 3 Ziff. 4 überlaut Ware anpreist und überlaute Vorträge hält,
17. entgegen § 13 Abs. 3 Ziff. 5 Megafone und sonstige Tonträger verwendet,
18. entgegen § 13 Abs. 3 Ziff. 6, während der Marktzeiten auf dem Markt bettelt oder hausiert,
19. entgegen § 14 Abs. 1 bis 4 den Vorschriften über Reinigung und Sauberhaltung sowie Abtransport der Abfälle zuwiderhandelt.

(3) Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 19 Abs. 2 ThürKO mit einer Geldbuße von bis zu 5000,- geahndet werden.

(4) Verstöße gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen werden nach den jeweils hierfür geltenden Vorschriften geahndet.

§18 Sprachform, Inkrafttreten

(1) Die in dieser Marktsatzung verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen gelten geschlechtsneutral, also für alle Geschlechtsformen.

(2) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Marktsatzung der Stadt Kahla vom 26.05.2010 außer Kraft.

Kahla den, 10.01.2025

Schönfeld -Siegel-
Bürgermeister

beschlossen: Beschluss Nr. 68/2024 vom 12.12.2024
Eingangsbestätigung: 23.12.2024
genehmigt: 07.01.2025
ausgefertigt: 10.01.2025
verkündet/veröffentlicht: "Kahlaer Nachrichten" Nr. 01/2025 vom 23.01.2025
in Kraft getreten: 24.01.2025

Anlage 1
zur Marktsatzung vom

Regelung zur Bekanntmachung, Antragstellung und des Auswahlverfahrens um die Standplätze auf dem Markt

1. Bekanntmachung des Marktes

Die Veranstaltung von Märkten nach dieser Satzung wird dauernd auf der Webseite (www.kahla.de) und einmal jährlich im Amtsblatt "Kahlaer Nachrichten" bekannt gemacht. In der Bekanntmachung ist das Warenangebot dargestellt.

2. Verfahren der Antragstellung

Es ist ein schriftlicher oder elektronischer Antrag auf Zuteilung eines Standplatzes nach § 6 Abs. 2 bis zum 30.09. des Vorjahres, für die Teilnahme am Markt des nächsten Jahres, bei der Stadt Kahla (ordnunqsamt@kahla.de) zu stellen. Die Anmeldung gilt für ein Kalenderjahr. Bei der Antragstellung ist der Name und die Anschrift des Markthändlers, die Standgröße, die Art des Standes, das Warenangebot sowie eine Mitteilung, ob Stromanschluss benötigt wird, anzugeben. Auf Antrag können Ausnahmen zur Anmeldefrist, insofern der Markt nicht voll belegt ist, von der zuständigen Verwaltungsbehörde zugelassen werden.

3. Auswahlverfahren

Die Standplätze werden in der Reihenfolge der eingegangenen Anträge, unter der Berücksichtigung der Standgröße, vergeben. Sollte die Zahl der Antragsteller durch Voranmeldung die Anzahl der verfügbaren Stellplätze übersteigen, so entscheidet das Los. Der Antragsteller wird rechtzeitig vor Beginn des Marktes über die Zuteilung des Standplatzes informiert. Die Abrechnung erfolgt gemäß der Marktgebührensatzung der Stadt Kahla in der jeweils gültigen Fassung.