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Haushaltssatzung der Stadt Kahla/Thüringen für das Haushaltsjahr 2018:



Auf Grund des § 57 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23. 12. 2005 (GVBl. S. 446) erlässt die Stadt Kahla folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.486.950 €
in den Einnahmen und den Ausgaben mit 3.879.000 € ab.


§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird auf 0 € festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 227.000 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer:
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 330 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 430 v. H.

Gewerbesteuer: 410 v. H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.747.000 € festgesetzt.

§ 6
Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.

§ 7
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2018 in Kraft.

Stadt Kahla, den 01.02.2018


(Siegel)
Nissen-Roth / Bürgermeisterin


Vermerk über die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung:
Der Stadtrat der Stadt Kahla hat in seiner Sitzung am 04.01.2018 mit Beschluss Nr.: 01/2018 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Finanzplan 2017 - 2022 mit Beschluss Nr.: 02/2018 beschlossen.

Die Satzung wurde dem Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt.
Der Eingang der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlich erforderlichen Anlagen wurde durch das Landratsamt Saale-Holzland-Kreis per 08.01.2018 bestätigt.
Die Zulassung der vorzeitigen Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte durch die Rechtsaufsicht mit Schreiben vom 17.01.2018.
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht und sind in der Zeit vom 01.02. bis 16.02.2018 im Rathaus, Zimmer 34, zu den Sprechzeiten einzusehen.

Kahla den, 01.02.2018


Nissen-Roth -Siegel-
Bürgermeisterin


Belehrung:
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Kahla unter Angaben der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.
Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

beschlossen: Beschluss-Nr. 01/2018 vom 04.01.2018
genehmigt: Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde vom 17.01.2018
ausgefertigt: 01.02.2018
verkündet: „Kahlaer Nachrichten“ Nr. 02/2018 vom 01.02.2018
Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla ·
Telefon: +49 36424 77100 · E-Mail: stadt@kahla.de