Haushaltssatzung der Stadt Kahla/Thüringen für das Haushaltsjahr 2024:

Auf Grund des §§ 55 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11.06.2020 (GVBl, S. 227, 228) erlässt die Stadt Kahla folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt;
er schließt

im Verwaltungshaushalt	im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen	in den Einnahmen
und Ausgaben mit 14.096.800 €	und den Ausgaben mit 5.239.000 € ab.

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird auf 0 € festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 4.177.800 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer
a.) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 330 v. H.
b.) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 430 v. H.

Gewerbesteuer 410 v. H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2024 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.349.000 € festgesetzt.

§ 6
Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.

§ 7
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft.

Stadt Kahla, den 18.01.2024

(Siegel) ....(im Original gezeichnet)....

Vermerk über die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung:

Der Stadtrat der Stadt Kahla hat in seiner Sitzung am 07. Dezember 2023mit Beschluss Nr.:
56/2023 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2024 sowie den Finanzplan 2023 -2028 mit Beschluss Nr.: 57/2023 beschlossen.

Die Satzung wurde dem Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt.
Der Eingang der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2024 mit den gesetzlich erforderlichen Anlagen wurde durch das Landratsamt Saale-Holzland-Kreis per 12.12.2023 bestätigt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Jahr 2024 erfolgte mit Würdigung vom 21.12.2023, eingegangen in der Stadt Kahla am 21.12.2023. Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht und sind in der Zeit vom 25.01.2024 – 09.02.2024 im Rathaus, Zimmer 34, zu den Sprechzeiten einzusehen.

Kahla den, 18.01.2024

Schönfeld -Siegel-
Bürgermeister

Belehrung:

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Kahla unter Angaben der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.
Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.