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Haushaltssatzung der Stadt Kahla/Thüringen für das Haushaltsjahr 2020:



Auf Grund des § 57 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23.12.2005 (GVBl. S. 446) erlässt die Stadt Kahla folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt;
er schließt

im Verwaltungshaushaltim Vermögenshaushalt
in den Einnahmenin den Einnahmen
und Ausgaben mit 11.088.000 €und den Ausgaben mit 2.556.250. € ab.

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird auf 0 € festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 825.000 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer
  • a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 330 v. H.
  • b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 430 v. H.

Gewerbesteuer 410 v. H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2020 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.840.000 € festgesetzt.

§ 6
Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.

§ 7
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2020 in Kraft.

Stadt Kahla, den 23.04.2020

Schönfeld (Siegel)
Bürgermeister


Vermerk über die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Stadtrat der Stadt Kahla hat in seiner Sitzung am 31.03.2020 mit Beschluss Nr.: 13/2020 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2020 sowie den Finanzplan 2019 - 2024 mit Beschluss Nr.: 14/2020 beschlossen.

Die Satzung wurde dem Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt.
Der Eingang der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2020 mit den gesetzlich erforderlichen Anlagen wurde durch das Landratsamt Saale-Holzland-Kreis per 02.04.2020 bestätigt.
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Jahr 2020 erfolgte mit Bescheid vom 07.04.2020.
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht und sind in der Zeit vom 23.04.2020 - 08.05.2020 im Rathaus, Zimmer 34, nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (036424 77201), zu den Sprechzeiten einzusehen.

Kahla den, 23.04.2020


Schönfeld -Siegel-
Bürgermeister

Belehrung

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Kahla unter Angaben der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.
Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.
Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla ·
Telefon: +49 36424 77100 · E-Mail: stadt@kahla.de