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Öffentliche Beschlüsse des Stadtrates
der Stadt Kahla im Jahre 2007:



Sitzung
Beschluss
Kurztitel
Zustimmung
Ablehnung
Sonstiges
1. Sitzung 01.02.2007 01/2007 Richtigsprechung Niederschrift 7. Sitzung am 30. November 2006 X
02/2007 Klarstellungssatzung für den Bereich Oberbachweg X
03/2007 Interne Verwaltungsrichtlinie Sondernutzungs-
satzung
X
04/2007 Strukturänderung Bauhof X
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scheidung gem. ThürKO
07/2007 Erlass Kaltmiete Badweg 5 - Uwe Sierks X
2. Sitzung 26.04.2007 09/2007 Richtigsprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 01. Februar 2007 X
10/2007 Entwurf und Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet Einkaufszentrum Bahnhofstraße / Ölwiesenweg X
11/2007 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 mit Anlagen X
12/2007 Finanzplan 2006 - 2010 X
13/2007 Beteiligung der Stadt Kahla an der kommunalen Energie Beteiligungs-
gesellschaft Thüringen AG (KEBT AG)
X
14/2007 1. Änderungssatzung über Sondernutzungen X
15/2007 1. Änderungssatzung über Sondernutzungs-
gebühren
X
16/2007 Aufhebung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes X
17/2007 Vereinbarung zur gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe mit der Gemeinde Großeutersdorf X
18/2007 Gründung einer Fischereige-
nossenschaft mit der Gemeinde Bibra für den "Unteren Reinstädter Bach"
X
3. Sitzung 31.05.2007 24/2007 Richtigsprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 26. April 2007 X
25/2007 Vergabe der Mittel für soziale Leistungen X
4. Sitzung 28.06.2007 29/2007 Richtigsprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 31. Mai 2007 X
30/2007 Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung für den vorhaben-
bezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg"
X
31/2007 Satzung über den vorhaben-
bezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg"
X
5. Sitzung 30.08.2007 36/2007 Richtigsprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 28. Juni 2007 X
6. Sitzung 27.09.2007 40/2007 Richtigsprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 30. August 2007 X
41/2007 Verleihung Medaille besondere Verdienste an Karsten Riedel und den Marktbrunnenverein X
42/2007 Verleihung Medaille besondere Verdienste an die Mitglieder des Marktbrun-
nenvereins
X
43/2007 Förderrichtlinie Kindertagesstätten X
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scheidung gem. ThürKO
44/2007 Eilbeschluss Vergleich in der Sache Zwilling./.
Stadt Kahla Wiedereinweisung zur Abwehr von Obdachlosigkeit
X
7. Sitzung 25.10.2007 45/2007 Richtigs-
prechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 27. September 2007
X
46/2007 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer X
47/2007 Aufhebung Beschluss 07/2006 . Antragstellung auf das Projekt: Umsetzung eines Marketing-
konzeptes von 2006 - 2008 "Wasserwandern auf der Thüringer Saale"
X
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scheidung gem. ThürKO
49/2007 Außerplanmäßige Ausgabe HHST 1100.6550 Sachverständigen- Gerichtskosten in Höhe von 6.300 € X
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scheidung gem. ThürKO
50/2007 Außerplan-
mäßige Ausgabe in Höhe von monatl. 213,87 €, HHST 7710/5328 Miete bewegliche Sachen, Renault „Kangoo“, Kastenwagen Bauhof
X
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scheidung gem. ThürKO
51/2007 Überplan-
mäßige Ausgabe HHST 6330.004.9540, Überfahrt Brücke Reinstädter Bach/Bibraer Landstraße in Höhe von 14.300,- €
X
8. Sitzung 29.11.2007 52/2007 Richtig-
sprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 25. Oktober 2007
X
53/2007 Marktbetreibung X
54/2007 Marktsatzung X
55/2007 Marktgebühren-
satzung
X
56/2007 Bauantrag Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes und Neubau von Geschäftsräumen Bahnhofstraße/
Ölwiesenweg - gemeindliches Einvernehmen
X
57/2007 Abwägung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließ-
ungsplanes "Hotelanlage am Spritzborn"
X
58/2007 Aufhebung des Vorhaben- und Erschließ-
ungsplanes "Hotelanlage am Spritzborn"
X
59/2007 Missbilligung Nutzung von Kinder- und Jugendein-
richtungen für partei-
politische Veranstaltungen und Aktivitäten durch die SPD-Fraktion
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scheidung gem. ThürKO
E61/2007 Überplanmäßige Ausgabe HHST 9181.8050 Zinsausgaben an kommunale Sonder-
rechnung in Höhe von 9.000 €
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scheidung gem. ThürKO
E62/2007 Überplan-
mäßige Ausgabe HHST 6330.004.9540 Überfahrt Reinst.Bach in Höhe von 6.400 €
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