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Haushaltssatzung der Stadt Kahla/Thüringen für das Haushaltsjahr 2016:



Auf Grund des § 57 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23.12.2005 (GVBl, S. 446) erlässt die Stadt Kahla folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.113.900 €
in den Einnahmen und den Ausgaben mit 3.400.300 € ab.

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird auf 0 € festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 428.600 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer
a.) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 330 v. H.
b.) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 430 v. H.

Gewerbesteuer 410 v. H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2016 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.200.000 € festgesetzt.

§ 6
Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.

§ 7
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft.

Stadt Kahla, den 19.04.2016

Nissen-Roth -Siegel-
Bürgermeisterin

Vermerk über die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Stadtrat der Stadt Kahla hat in seiner Sitzung am 25. März 2016 mit Beschluss Nr.: 09/2016 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2016 sowie den Finanzplan 2015-2019 mit Beschluss Nr.: 10/2016 beschlossen.

Die Satzung wurde dem Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt.
Der Eingang der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlich erforderlichen Anlagen wurde durch das Landratsamt Saale-Holzland-Kreis per 07.03.2016 bestätigt.
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Jahr 2016 erfolgte mit Bescheid vom 14.04.2016.
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht und sind in der Zeit vom 28.04.2016 - 13.05.2016 im Rathaus, Zimmer 34, zu den Sprechzeiten einzusehen.

Kahla den, 28.04.2016

Nissen-Roth -Siegel-
Bürgermeisterin

Belehrung
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Kahla unter Angaben der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.
Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.
Stadtverwaltung Kahla, Markt 10, 07768 Kahla ·
Telefon: +49 36424 77100 · E-Mail: stadt@kahla.de