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Ablösesatzung für Stellplätze der Stadt Kahla vom 08. September 2000:



Aufgrund des § 49 Abs. 7 der Thüringer Bauordnung (ThürBO) in der Fassung vom 03. Juni 1994 (GVBl. S. 553) und der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73) erlässt die Stadt Kahla folgende Ablösesatzung für Stellplätze.

§ 1 Abgabentatbestand
Ist die Herstellung von Stellplätzen und Garagen nach § 49 Abs. 6 Satz 1 ThürBO auf dem Baugrundstück oder einem anderen geeigneten Grundstück, dessen Benutzung für diesen Zweck öffentlich-rechtlich zu sichern wäre, in zumutbarer Entfernung nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich, so kann die untere Bauaufsichtsbehörde mit Einverständnis der Gemeinde gestatten, dass der Bauherr sich gegenüber der Gemeinde verpflichtet, einen Geldbetrag zu zahlen.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich und Ablösebetrag
(1) Der Geldbetrag pro Pkw-Stellplatz wird für das Gebiet der Gemarkung Kahla auf 2.000,- DM bzw. 1.021,- EURO festgesetzt.

(2) Werden größere Stellplätze - z. B. für Lkw oder Busse - gefordert, so wird das Doppelte des nach Absatz 1 zu ermittelnden Betrages festgesetzt.

§ 3 Zahlungspflichtiger
Den Geldbetrag nach § 2 hat der zur Herstellung von Stellplätzen oder Garagen Verpflichtete zu zahlen.

§ 4 Fälligkeit
Der gemäß § 2 zu zahlende Geldbetrag wird durch Vereinbarung der Stadt mit dem Bauherrn festgelegt und ist mit Erteilung der Baugenehmigung fällig. Die Stadt kann vorab eine Sicherheitsleistung verlangen.

§ 5 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.03.93 außer Kraft.

Verfahrensvermerke:

beschlossen: Beschluss-Nr. 24/2000 vom 27.04.2000
angezeigt: 17.05.2000
genehmigt: 16.08.2000
ausgefertigt: 08.09.2000

verkündet/veröffentlicht: 14.09.2000 „Kahlaer Nachrichten“ Nr. 18 vom 14.09.2000
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