Kahla Thüringen: die Porzellanstadt am Fuße der Leuchtenburg.

Öffentliche Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Kahla im Jahre 2010

Sitzung Beschluss Nr. Kurztitel Zustimmung Ablehnung Sonstiges
1. Sitzung 14.01.2010 01/2010 Bereitschaftserklärung der Stadt Kahla zum Beitritt zur VG "Südliches Saaletal" X
02/2010 Schaffung einer Ausbildungsstelle X
03/2010 Leasing für Dienstwagen X
04/2010 Richtigsprechung Niederschrift der nichtöffentlichen Sondersitzung des Stadtrates Kahla am 03. Dezember 2009 X
05/2010 Richtigsprechung Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Kahla am 10. Dezember 2009 X
2. Sitzung 28.01.2010 06/2010 Bildung von Haushaltsresten aus 2008 und 2009 und nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2009 X
07/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates Kahla am 14. Januar 2010 X
3. Sitzung 25.02.2010 12/2010 Wahl der Schiedspersonen für die Stadt Kahla für die Dauer von 5 Jahren X
13/2010 Urkunde für ausscheidende Mitglieder aus dem Stadtrat X
14/2010 Vereinbarung über interkommunale Zusammenarbeit der Städte Jena und Kahla X
15/2010 Änderung §7 Laufzeit des Vertrages über die Erbringung von Leistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Freibades der Stadt Kahla vom 30.11.2006 X
16/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates Kahla am 28. Januar 2010 X
4. Sitzung 25.03.2010 18/2010 Kommunalwald Kahla - Wirtschaftsplan 2010 x
19/2010 Neubau Zweifelderhalle, Gemeindliches Einvernehmen x
20/2010 Kostenbeteiligung der Stadt Kahla zur Errichtung einer 2-Feld-Sporthalle am Regelschulstandort Kahla x
21/2010 Leasingvertrag ohne Kaufoption für
1. PIAGGIO Porter-Extra mit Hinterkipperaufbau
2. MULTICAR FUMO M30 Modell "Carrier" Euro
x
22/2010 Straßenschäden Bachstraße und Oberbachweg x
23/2010 Marktsatzung x
24/2010 Sondernutzungssatzung
25/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates Kahla am 25. Februar 2010 x
Eilentscheidung gem. ThürKO 26/2010 Erhöhung des Limits Kassenkredit x
5. Sitzung
29.04.2010
27/2010 Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Am Sportplatz/ Auf der halben Konde" x
28/2010 Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 885,81 €/monatlich, HHST 7710.5320 Miete bewegliche Sachen, Beschaffung Multicar FUMO M 30 Bauhof x
29/2010 Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 264,45 €/monatlich, HHST 7710.5320 Miete bewegliche Sachen, Beschaffung Piaggio Porter Bauhof x
30/2010 Änderungssatzung zur Hauptsatzung x
31/2010 Änderung Geschäftsordnung
x
32/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates Kahla am 25. März 2010 x
6. Sitzung
27.05.2010
34/2010 Änderung des Geltungsbereiches für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das "Sondergebiet Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
35/2010 Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
36/2010 Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
37/2020 Firma Saller Bau GmbH, Weimar, GF Herr Josef Saller,"Neubau von Geschäftsräumen / II. BA", Bahnhofstraße/Ölwiesenweg Kahla, Änderung zum Bauantrag vom 26.05.2009 x
38/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates Kahla am 29. April 2010 x
40/2010 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 mit Anlagen x
41/2010 Finanzplan 2009 – 2013 x
42/2010 Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
43/2010 Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
44/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates Kahla am 27. Mai 2010 x
8. Sitzung
02.09.2010
46/2010 Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kahla für den Planungszeitraum 2009 – 2013 x
47/2010 Hebesatzsatzung x
48/2010 Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Greudaer Weg" x
49/2010 Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
50/2010 Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einkaufszentrum am Ölwiesenweg" x
51/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates Kahla am 24. Juni 2010 x
Sondersitzung
14.09.2010
53/2010 Erhöhung Kassenkreditrahmen und Veräußerung von KEBT-Aktien x
Eilentscheidung gem. ThürKO 54/2010 Änderung Beschluss Nr. 34/2009 vom 20.08.2009 „Maßnahmen zum Konjunkturprogramm II Rückübertragung der freiwerdenden finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II an den Saale-Holzland-Kreis x
9. Sitzung
25.11.2010
55/2010 Aufhebung Beschluss-Nr. 40/2008 - Eintrittspreise Museum x
56/2010 Entgeltordnung über die Eintrittspreise des Heimatmuseums der Stadt Kahla x
57/2010 Gebührensatzung der Stadtbibliothek Kahla x
58/2010 Satzung der Stadt Kahla über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Kahla x
59/2010 Verwaltungskostensatzung x
60/2010 Satzung der Stadt Kahla über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer
(Hebesatzsatzung)
x
61/2010 Aufhebung Beschluss-Nr. 82/2001 vom 25. Oktober 2001 (Parkgebührenordnung)
und Beschluss-Nr. 39/2003 vom 28.08.2003 (1. Änderungssatzung)
x
62/2010 Entgeltordnung für die Nutzung des Freibades der Stadt Kahla x
63/2010 Nachhaltige Stadtentwicklung – Kahla 2025 x
64/2010 Richtigsprechung Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates Kahla am 02. September 2010 x
65/2010 Richtigsprechung Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates Kahla am 14. September 2010 x
10. Sitzung
16.12.2010
66/2010 Aufhebung Beschluss-Nr. 82/2001 vom 25. Oktober 2001 (Parkgebührenordnung und Beschluss-Nr. 39/2003 vom 28.08.2003, (1. Änderungssatzung)
x
67/2010 Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren x
68/2010 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Kahla (Marktgebührensatzung)
x
69/2010 Aufhebung Eilentscheidung Beschluss Nr. 54/2010 x
70/2010 Änderung Beschluss Nr. 34/2009 vom 20.08.2009 "Maßnahmen zum Konjunkturprogramm II" Rückübertragung der freiwerdenden finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II an den Saale-Holzland-Kreis x
71/2010 Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2019 x
72/2010 Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 x
73/2010 Entwurf Finanzplan 2010 - 2014 x