Kahla Thüringen: die Porzellanstadt am Fuße der Leuchtenburg.

Öffentliche Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Kahla im Jahre 2003

Sitzung Beschluss Nr. Kurztitel Zustimmung Ablehnung Sonstiges
1. Sitzung 30.01.2003 1/2003 Richtigsprechung Niederschrift 9. Sitzung am 14.11.2002 X
2/2003 Überplanmäßige Ausgabe Deckungsring 23 – EDVA in Höhe von 10.003,79 € X
3/2003 Überplanmäßige Ausgabe HHST 7710.9353 – Fahrzeuge Bauhof in Höhe von 42.896,00 €, Haushaltsjahr 2002 X
4/2003 Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 9000.8100 – Gewerbesteuerumlage in Höhe von 83.800,65 €, Haushaltsjahr 2002 X
5/2003 Überplanmäßige Ausgabe Sammelnachweis 40 – Personalausgaben in Höhe von 11.812,12 €, Haushaltsjahr 2002 X
6/2003 Neubau SB-Markt – gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage vom 10.09.2002 X
7/2003 Korrektur Miete für Seniorentreff Volkssolidarität X
2. Sitzung 06.03.2003 8/2003 Richtigsprechung Niederschrift 1. Sitzung des Stadtrates am 30. Januar 2003 X
9/2003 Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes „Am Dammweg“ X
10/2003 Novellierung Baumschutzsatzung X
11/2003 Außerplanmäßige Ausgabe in HHST 8810.9328 – Beiträge für die Herstellung öffentlicher Entwässerungseinrichtungen in Höhe von 14.502,13 DM f. d. Jahr 2001 X
12/2003 Aufhebung eines B-Planes-Beschlusses Nr. 30/2001, ehemaliges Porzellanwerk X
3. Sitzung 16/2003 Richtigsprechung Niederschrift 2. Sitzung des Stadtrates am 06. März 2003 X
17/2003 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2003 mit Anlagen X
18/2003 Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen – Kauf einer Drehleiter X
19/2003 Kommunales Förderprogramm für private Baumaßnahmen – Städtebauförderung X
20/2003 Papierentsorgung Neubaugebiet X
4. Sitzung 24.04.2003 21/2003 Richtigsprechung Niederschrift 3. Sitzung des Stadtrates am 27.03.2003 X
22/2003 Grundhafter Ausbau der Brückenstraße X
23/2003 Beitritt der Stadt Kahla zum Verein „Reimahg“ e. V. X
5. Sitzung 22.05.2003 27/2003 Richtigsprechung Niederschrift 4. Sitzung des Stadtrates am 24.04.2003 X
28/2003 Belegungsplan Kindertagesstätten 2003/2004 X
29/2003 Förderrichtlinie zur Bezuschussung der Kinder- und Jugendarbeit X
6. Sitzung 26.06.2003 30/2003 Richtigsprechung Niederschrift 5. Sitzung des Stadtrates Kahla am 22.05.2003 X
31/2003 Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan für das besondere Wohngebiet „Am Dammweg“ X
32/2003 Satzung über den Bebauungsplan „Am Dammweg“ X
33/2003 Schaffung einer Ausbildungsstelle zum Verwaltungsfachangestellten X
7. Sitzung 28.08.2003 35/2003 Fristgemäße Kündigung der Verträge mit Mobilfunkbetreibern über Mobilfunk-Sendeanlagen X
36/2003 Fristlose Kündigung der Verträge mit Mobilfunkbetreibern über Mobilfunk-Sendeanlagen X
37/2003 Gemeindliches Einvernehmen / Widerspruch gegen mögliche Baugenehmigung X
38/2003 Richtigsprechung Niederschrift 6. Sitzung des Stadtrates Kahla am 26.06.03 X
39/2003 1. Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren vom 22. November 2001 X
40/2003 Bauprogramm Brückenstraße X
41/2003 Städtebauförderung – Jahresantrag 2004 X
42/2003 Bauvoranfrage „Neubau SB-Markt mit Backshop, Neubau „Drogerie- und Getränkemarkt“, Christian-Eckardt-Str. – gemeindliches Einvernehmen X
8. Sitzung 25.09.2003 45/2003 Richtigsprechung Niederschrift 7. Sitzung des Stadtrates Kahla am 28.08.2003 X
46/2003 Wahl der Schiedspersonen für den Zeitraum 01.09.2003 bis 31.08.2008 X
47/2003 Beitritt der Stadt Kahla zur Kommunalen Gasversorgungsbeteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KGVT AG) und Übernahme von Vorzugsaktien der KGVT AG X
48/2003 Annahme einer unentgeltlichen Übertragung von Stammaktien der Komm. Gasversorgungsbeteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KGVT AG) durch die Stadt Kahla X
9. Sitzung 30.10.2003 50/2003 Richtigsprechung Niederschrift 8. Sitzung des Stadtrates Kahla am 25.09.2003 X
51/2003 Berichterstattung Projektplanungen X
52/2003 Sanierung Rathaus, 3. Bauabschnitt X
53/2003 Vergabe der Mittel für soziale Leistungen X
10.Sitzung 27.11.2003 54/2003 Richtigsprechung Niederschrift 9. Sitzung des Stadtrates Kahla am 30.10.2003 X
55/2003 Objektbezogene Verwendung einer außer- planmäßigen Einnahme aus Rückabwicklungsvereinbarung X
56/2003 Einfache Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kahla-Nord“ X